Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand Haushaltskonsolidierung

2. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand Haushaltskonsolidierung

3. 09.03.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Abschlussbericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Jahr 2020

4. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 29 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 1. Tertial 2020

5. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Abschlussbericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Jahr 2019

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020)

6. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalt 2027

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit Leitlinien für den Haushaltsentwurf 2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

7. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Linke

   Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026

   Ein Antrag zur Haushaltskonsolidierung durch gezielte Steuererhöhungen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter…

   zu: Haushalt 2027

8. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne
   • FDP

   Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026

   …genauere Kontrolle über die städtische Haushaltskonsolidierung.

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

9. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.13 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zur zukünftigen Haushaltsführung

   …mit konkreten Sparmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vorzulegen. Auch der geforderte Verzicht auf einen globalen Minderaufwand wurde…

10. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.18 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zu Verkehrsmaßnahmen

    Der Vorstoß, verschiedene städtische Verkehrsprojekte zur Haushaltskonsolidierung abzusagen, wurde vom Finanz- und Personalausschuss…

11. 26.10.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanes 2024; Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

    …Dächern und Sparbeiträge zur Haushaltskonsolidierung berücksichtigt.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.09.2023)

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag

    …wurden, trägt dieser Schritt zur Haushaltskonsolidierung bei.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

13. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses)

    Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

14. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Unterstützungsfonds für in Not geratene Kulturbetriebe

    Für das Haushaltsjahr 2025 wurde eine Kürzung um 30.000 Euro beim Unterstützungsfonds für in Not geratene Kulturbetriebe einstimmig…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (11.06.2025)

15. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt

    Der Ausschuss stimmte einstimmig dafür, im laufenden Jahr 28.762 Euro bei der Projektförderung im Sportamt einzusparen. Da momentan die…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Haushaltssperre verhindern - Haushalt konsolidieren

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025

    Ein Antrag der CDU-Fraktion mit Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und Vermeidung künftiger Haushaltssperren wurde vom Rat mit Mehrheit…

17. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9934/2020-2025

    Der Rat hat einen Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Haushaltskonsolidierung mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah unter…

    zu: Haushaltssperre verhindern - Haushalt konsolidieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025)

18. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Zukunftssichere Haushalte

    Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

    …und bei freiwilligen Aufgaben zur Haushaltskonsolidierung zu ermitteln. Die Ratsmehrheit stimmte gegen die geforderten Sparmaßnahmen und…

    zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

19. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu Beteiligungen

    Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent…

20. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Maßnahmen zur Konsolidierung des Doppelhaushalts 2025/2026

    Zur Abwendung einer drohenden Haushaltssicherung wurden Konsolidierungsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2025/2026 einstimmig, jedoch…