Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

   Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für den Fundtiervertrag beschlossen. Ab dem…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

2. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

   Einstimmig hat der Rat zusätzliche Mittel für die Unterbringung und Pflege von Fundtieren beschlossen: 819.800 Euro für 2025 und jährlich…

   zu: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

   Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

5. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

   Der Rat hat einstimmig eine außerplanmäßige Soforthilfe von 30.000 Euro für das Schullandheim Gutenbergheim auf Wangerooge beschlossen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2021)

6. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

   …des Angebots werden für das Jahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 700.000 Euro bereitgestellt.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) und 3 weitere

7. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   • SPD
   • FDP

   Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen

   gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025

8. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne

   Änderungsantrag: Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - Haushalts-mittel bereitstellen

   gem. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.06.2025

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Jugendhilfeausschuss eine dauerhafte Finanzierung für die MoBi Nord zu…

   zu: Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

9. 25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP FiPA 25.02. zu Haushaltsmitteln

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, warum Mittel für das Taubenkonzept mit Verweis auf den noch nicht genehmigten Haushalt gesperrt sind, und…

10. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

    Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel von rund 419.000 Euro für den Eigenbetrieb Bühnen und Orchester Bielefeld bewilligt.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.10.2024)

11. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kulturelle Haushaltsmittel 2024

12. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezirkliche Haushaltsmittel

13. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezirkliche Haushaltsmittel

14. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik

    Der Rat hat einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 900.000 Euro für die zügige Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technik…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

15. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezirkliche Haushaltsmittel

16. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig überplanmäßige Personalstellen für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.03.2023)

17. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, rund 124.000 Euro für Sprach- und Demokratiebildung an…

18. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, im Stellenplan 2023 zusätzliche befristete Stellen für die Bewältigung der Auswirkungen des…

    zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Kulturausschuss (24.08.2022) und 1 weitere

19. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, sechs Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit für das gesamte Jahr 2023 weiterzufinanzieren. Nach dem…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld

    Die Verfahrensrichtlinien zur Vergabe städtischer Finanzzuschüsse an Dritte wurden vom Rat einstimmig überarbeitet und sofort in Kraft…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)