Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2024

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für das Jahr 2024 mehrheitlich beschlossen und zur…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (07.09.2023)

2. 21.10.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2 Beschlussvorlage

   2. Lesung - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (30.09.2021)

3. 21.10.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Nachtragsvorlage - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022

   zu: 2. Lesung - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022

4. 21.10.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.2 Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Smart fürs Klima - Digitalisierung hilft beim Klima- und Umweltschutz

   zu: 2. Lesung - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022

5. 05.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026

   Der Digitalisierungsausschuss hat dem Rat mehrheitlich empfohlen, die Haushalts- und Stellenplanung des Digitalisierungsbüros für den…

6. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

   Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (29.08.2024)

7. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2023

   Der Digitalisierungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das städtische Digitalisierungsbüro abweichend vom…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (08.09.2022)

8. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Haushalt 2027

   gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Arbeitsstrukturen für die anstehende Haushaltsplanung angepasst. Demnach wird…

   zu: Haushalt 2027

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Aktueller Sachstand bei der geplanten Ertüchtigung der Turnhalle am Sportpark Gadderbaum

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP TOP 4.2, Sitzung vom 18.06.2026

   Der Einzelvertreter der FDP fragt nach dem aktuellen Planungsstand für die Ertüchtigung der Turnhalle am Sportpark Gadderbaum. Er möchte vor…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (18.06.2026)

10. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • FDP

    Haushalt 2027

    Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen…

    zu: Haushalt 2027

11. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Trägerbudget für die Diakonie für Bielefeld – Haushalterische Umsetzung ab 2026

    Der Rat hat die haushalterische Umsetzung eines gemeinsamen Trägerbudgets mit der Diakonie für Bielefeld ab 2026 einstimmig beschlossen.…

12. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion Maßnahmen im Radverkehr

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Aktualität der Kostenschätzungen für 549 im Jahr 2020 beschlossene Maßnahmen im Radverkehr. Zudem…

13. 25.06.2025 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Bühnen…

14. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sanierung Alte Paderborner Straße

    Die CDU-Fraktion Sennestadt fragt, wann die Alte Paderborner Straße saniert wird. Als Begründung führt sie an, dass die Maßnahme bereits für…

15. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.13 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zur zukünftigen Haushaltsführung

    Der Ausschuss lehnte einen Antrag ab, der die Verwaltung verpflichten sollte, ab dem Haushalt 2027 ein Konzept mit konkreten Sparmaßnahmen…

16. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

    Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…

17. 29.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Beschlussempfehlungen zum Aktionsplan „Bielefeld Klimaneutral 2030“ beschlossen. Bereits…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

18. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im…

19. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Umsetzung des Eckdatenbeschlusses

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie der im März 2024 gefasste Eckdatenbeschluss in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026…

20. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9012/2020-2025

    Ein weiterer Antrag mit wirtschafts- und finanzpolitischen Forderungen wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert wurden ein…

    zu: Wirtschaftswende für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)