Gefragt
Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Aktualität der Kostenschätzungen für 549 im Jahr 2020 beschlossene Maßnahmen im Radverkehr. Zudem fragt sie, ob im Haushalt ein Plan zur zeitlichen und finanziellen Umsetzung dieser Maßnahmen vorliegt.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass die Maßnahmen 2021 in eine Umsetzungsstrategie überführt wurden, in deren Rahmen Kostenschätzungen überprüft und jährliche Haushaltsansätze festgelegt wurden. Dieses Umsetzungsprogramm wird schrittweise abgearbeitet. Sobald konkrete Maßnahmen anstehen, werden die Kosten im Zuge von Planungsvarianten und Fördergeldern weiter präzisiert und nach Beratung in den Gremien im Haushalt angepasst.
- Im Juni 2020 beschloss der Rat 549 Maßnahmen im Radverkehr.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.