Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Neufassung der Zuwendungsrichtlinie
Der Stadtrat beschloss einstimmig eine Neufassung der städtischen Zuwendungsrichtlinie. Ziel der Neuregelung sind transparentere…
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12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…
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06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023
Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, unter welchen Voraussetzungen die Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)
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31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
- Einzel
INSEK - HSK im Stadtteil Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP
Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob die drohende Haushaltssicherung der Stadt Bielefeld Auswirkungen auf das geplante integrierte…