Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   INSEK - HSK im Stadtteil Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob die drohende Haushaltssicherung der Stadt Bielefeld Auswirkungen auf das geplante integrierte…

2. 24.08.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP zu Bielefelder Kulturbauten während schwieriger Haushaltslage

   …angesichts eines drohenden Haushaltssicherungskonzepts ab 2024 oder 2025. Zudem fragt sie nach den konkreten Auswirkungen auf die…

3. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalt 2027

   …2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept zu verhindern. Zur Deckung der Fehlbeträge ist ein jährliches Einspar-…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

4. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024

   …Investitionen sowie die Maßgabe, ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden.

5. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023

   Die Vorgaben sehen vor, ohne Haushaltssicherungskonzept auszukommen, auf Steuererhöhungen zu verzichten und Schwerpunkte unter anderem bei…

6. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung Jahresergebnis 2021

   …sorgt dafür, dass die Pflicht zu einem Haushaltssicherungskonzept weiterhin vermieden werden kann.

7. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

   Für den Haushalt 2023 beschloss der Rat die grundlegenden Eckdaten: Steuererhöhungen und ein Haushaltssicherungskonzept sollen vermieden…