Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Heepen mit digitalen Endgeräten

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2025

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand der Ausstattung mit digitalen Endgeräten an den Schulen des…

2. 23.04.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.03.2024 zur Ausstattung der Schulen in Bielefeld mit Tablets

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung Bielefelder Schulen mit Tablets. Zudem möchte sie wissen, nach…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung städtischer Gebäude mit automatischen Defibrillatoren sowie den…

4. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   IT-Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen technischen und organisatorischen Stand der IT-Ausstattung in den städtischen…

5. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Ausstattung / Inventar Sitzungssaal Brackwede

   Anfrage der CDU-, SPD-Fraktion, des Einzelvertreters der FDP und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …erkundigen sich nach dem Sachstand zur Ausstattung des Sitzungssaals in Brackwede. Sie fragen zudem, ob die Bezirksvertretung bei der…

6. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung mit Masken

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach der Ausstattung von Reinigungskräften an Schulen mit medizinischen Masken. Hintergrund…

7. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage

   Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.11.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (05.11.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (05.11.2026) und 7 weitere

8. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • Linke

   Ergänzungsantrag der Fraktion „Die Linke“ zu TOP 9: Ausstattung der Bushaltestellen mit Papierkörben

   zu: Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   IT Ausstattung Ämter in Sennestadt

   Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, über die IT-Ausstattung und Netzwerkanbindung der Behördenstandorte in Sennestadt zu…

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    …passt die Vorgaben zu Lage, Größe und Ausstattung von Spielplätzen an das aktuelle Landesbaurecht an. Ziel ist es, bei Neubauten mit…

11. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

12. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU
    • SPD

    Kleinkinderspielplatzsatzung

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum TOP 4.9

    zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

13. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht…

    zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

14. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Fortschritt Ausstattung Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Fortschritt bei der Ausstattung des Knotenpunkts Jöllenbecker…

15. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Umbau Heeper Straße - Ausstattung mit Ladesäulen"

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den voraussichtlichen Investitionskosten für eine vollständige Ausstattung der neu geplanten Parkplätze an…

16. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Arbeitsschutzkonforme Ausstattung der OGS Küche in der Grundschule Brake

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach der Ausstattung der OGS-Küche in der Grundschule Brake. Sie fragt, ob die…

17. 26.04.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren

    Zahlreiche Jugend- und Stadtteileinrichtungen erhalten städtische Zuschüsse für neue Ausstattung und Renovierungsmaßnahmen. Der Ausschuss…

18. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die beschlossene Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten. Zudem fragt sie,…

19. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Ausstattung von Haltestellendächer der Linie 4 mit Photovoltaik-Modulen

    Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 25.08.2022

    Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich mit der Ausstattung von Haltestellendächern der Stadtbahnlinie 4 mit Photovoltaik-Modulen und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

20. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen

    Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach dem aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den…