Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU

   Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern

   Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

   Der Stadtentwicklungsausschuss lehnte einen Änderungsantrag zur Initiative für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag…

   zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

3. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen

   Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022

   …aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den Grundschulen im Stadtbezirk Schildesche. Sie möchten wissen, ob…

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kritische Infrastruktur Sennestadt

   …Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in Sennestadt. Zudem möchte sie wissen, ob bauliche Absicherungen oder Kameraüberwachungen…

5. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Schaffung notwendiger Infrastruktur für die Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld -Flächenbereitstellung für Wohnen und Gewerbe, Konzept für öffentl. Nahverkehr und Radwege

   Anfrage des Einzelvertreters Herrn Kleinholz [FDP] vom 20.11.2020

   Die FDP erkundigt sich nach den Planungen für die Infrastruktur rund um die neue Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld. Sie fragt,…

6. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Digitale Infrastruktur an den Dornberger Grundschulen und Ergebnis der Bedarfsanalyse

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der digitalen Infrastruktur wie Leitungen, WLAN und Endgeräten an den Dornberger…

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Kritische Infrastruktur

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026

   …Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen beschlossen. Die Verwaltung soll bis Ende März 2027 einen Resilienz-Check durchführen, um…

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr.2086/2025-2030

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Änderungsantrag zum Thema kritische Infrastruktur abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

   zu: Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)

9. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Modellprojekt „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ – Bielefelder Ergebnisse für den Infrastrukturbereich Mobilität

10. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur

    Der Ausschuss hat sich mit der Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren und lebensrettender Technik befasst und abweichend von…

11. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.03.2021)

12. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • FDP

    Planung Verkehrs-Infrastruktur in Jöllenbeck

    Antrag des Vertreters der FDP v. 02.02.2025

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen geänderten Antrag zur Verkehrs-Infrastruktur beschlossen. Demnach soll die…

13. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz

    …zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt liefert dafür Daten über bestehende Versorgungs- und Verkehrsleitungen,…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

14. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    …Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur verabschiedet. Zugleich wurden Verfahrenserleichterungen beschlossen, um Abläufe zu…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 34 weitere

15. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    …und geprüft werden, um Schul- und Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Dies zielt darauf ab, Planungszeiten zu verkürzen und…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022)

16. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    digitaler Unterricht

    Anfrage der CDU vom 14.04.2021

    …besonders von fehlender digitaler Infrastruktur betroffen sind.

17. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Linke

    Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.2 "Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren"

    …befasst sich mit der Bahnanbindung und Infrastruktur am Bielefelder Hauptbahnhof.

    zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

18. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sondervermögen Infrastruktur

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

    Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem…

19. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Deckensanierung der Detmolder Str.

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

    …Stieghorst fragen, ob alle relevanten Infrastrukturträger über die Deckensanierung der Detmolder Straße informiert wurden. Zudem möchten sie…

20. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zum Thema „Notfallvorsorge" (Drs.-Nr. 0328/2025-2030)

    …und Bürger beim Ausfall kritischer Infrastruktur.

    zu: Notfallvorsorge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026)