Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Umstellungsprozess SAP/HANA"

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umstellung der städtischen SAP-Systeme auf SAP S/4 HANA für die einzelnen Ämter.…

2. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Auslastung der Wertstoffhöfe

   Anfrage der Die Linke-Fraktion

   …Beispiel anderer Kommunen, die solche Systeme zur Verringerung von Wartezeiten nutzen.

3. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einsatz von KI-Tools in der Verwaltung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Einsatz von KI-Tools in der Stadtverwaltung, den Maßnahmen zum Schutz sensibler…

4. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   OPEN-Library - Stadtteilbibliothek Stieghorst

   Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026

   Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst fragen, ob und wann die…

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Einführung der Open-Library-Software in der Stadtteilbibliothek Dornberg

   Anfrage der Einzelvertreterin der FDP vom 17.06.2026

   Die Vertreterin der FDP in der Bezirksvertretung Dornberg erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Einführung des Open-Library-Konzepts in…

6. 24.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv

   Anfrage der Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Konzept des Stadtarchivs zur digitalen Langzeitarchivierung sowie der…

7. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nrn. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

   …verstärkt offene sowie standardisierte Systeme genutzt werden können. Für Bielefeld soll dies die Sicherheit und Eigenständigkeit der…

   zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030

8. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Anregung gem. § 24 GO NRW zur Überfahrsicherung für Straßenbahnschienen im Bereich der Hauptstraße in Brackwede

   BVBW vom 29.01.2026, TOP 7.1

   …wirtschaftlich tragbaren technischen Systeme. Für den Radverkehr bleibt der Bereich an den Gleisen somit unverändert.

9. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Wassercontainer Weihnachtsmarkt

   Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter FDP] vom 07.01.2026

   Der FDP-Vertreter Micha Kasper erkundigt sich nach den mobilen Wassersperren, die zum Schutz des Weihnachtsmarkts aufgestellt wurden. Er…

10. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion Entleerung der Glascontainer

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Leerungsrhythmen, der Anzahl und der Zuständigkeit für Glascontainer in Bielefeld sowie den Pflichten zur…

11. 27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Datenschutz

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

    …Datenschutzes in städtischen IT-Systemen. Sie fragt insbesondere nach der Umsetzung von datenschutzfreundlichen Voreinstellungen…

12. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im…

13. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Ausfall von Fahrten der Linie 33 - Serviceleistungen der moBiel App "moBiel You"

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt, warum Fahrtausfälle der Buslinie 33 nicht zeitnah in der App „moBiel You“ angezeigt wurden.…

14. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030 hier: Umsetzung eines integrierten Verkehrsleitsystems

    …technische Umrüstung der bisherigen Systeme und Lichtsignalanlagen. Finanziert wird der städtische Eigenanteil unter anderem aus Mitteln der…

15. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne
    • Linke
    • Einzel

    Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Einzelvertreterin Die Linke erkundigen sich nach Planungen zur Ausstattung des Berufskollegs…

16. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Beleuchtungssituation am Wickenkamp im Grünzug"

    …ist der hohe Stromverbrauch der alten Systeme und das Ziel, Energie einzusparen.

17. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Schutz vor Cyberangriffen im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2021

    Zudem will sie wissen, ob die Systeme regelmäßig auf aktuelle Bedrohungen und Schwachstellen hin kontrolliert werden.

18. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN - IT Support Verwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Struktur des IT-Supports in der Stadtverwaltung Bielefeld und erkundigt sich nach der Zahl…

19. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Schnittstelleneinrichtung

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung im Sommer Überlegungen angestellt hat, um Meldungen an das Landeszentrum Gesundheit…

20. 03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • Linke

    Anfrage DIE LINKE - Microsoft Teams an Schulen

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, an welchen Server-Standorten die Microsoft-Teams-Daten von Bielefelder Schulen sowie Schülerinnen und…