Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Angebot für vergünstigte Taxifahrten zum Impfzentrum auf mobilitätseingeschränkte Personen über 70…

2. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

   Der Rat hat einen Änderungsantrag abgelehnt, der die Bedingungen für Taxifahrten zum Impfzentrum grundlegend lockern sollte. Gefordert war…

   zu: Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

3. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fortsetzung des städtischen Impfzentrums

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, wie es ab dem 1. April 2022 mit dem städtischen Impfzentrum weitergeht und ob dafür eine Immobilie zur Verfügung…

4. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"

   …für einen Taxidienst zum Impfzentrum für über 70-Jährige. Älteren Menschen in Bielefeld soll damit der sichere und einfache Weg zur…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

5. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Kosten Impfzentrum

   Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021

   …Kosten für das Bielefelder Impfzentrum in der Stadthalle. Zudem möchte sie wissen, wer diese Kosten trägt und ob es…

6. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

   …Taxigewerbe bezüglich der Fahrten zum Impfzentrum, insbesondere zu Tarifen und Vergütungen. Zudem möchte sie wissen, ob neben der Zentrale…

7. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.

   …für Taxifahrten zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte Menschen über 80 Jahren genehmigt. Berechtigte ohne Unterstützung durch…

8. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fortsetzung des Impfzentrums

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Planungen für eine Fortsetzung des Betriebs des Impfzentrums über den 30. September 2021 hinaus.

9. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP zur Menge der bestellten Impfdosen von AstraZeneca und Moderna seit 01.02.2021

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den seit dem 1. Februar 2021 bestellten Mengen der Impfstoffe von AstraZeneca und Moderna sowie den…

10. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Strategie für den Impffortschritt mit Blick auf die Regelversorgung durch die Hausärzte.

11. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen…

12. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wie gewährleistet wird, dass Kinder und Jugendliche trotz eines Mangels an Kinder- und Jugendärzten gegen Corona…

13. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Impffortschritt in Bielefeld

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.03.2021

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Impffortschritt in Bielefeld und fragt, wie viele mögliche Impfdosen im Februar nicht bestellt…

14. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • LiB
    • Einzel

    Impfungen "Abendkasse"

    Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5

    …dem Prinzip einer Abendkasse für das Impfzentrum zu prüfen. Damit soll erreicht werden, dass nicht genutzte Impfdosen tagesaktuell an…

15. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Impfdosen Abendkasse

    Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025

    Ein Änderungsantrag zur Organisation einer sogenannten Abendkasse im Impfzentrum wurde mit großer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen…

    zu: Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

16. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Konzept zur Verimpfung des Impfstoffs der Fa. Novavax

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es ein Konzept für die Verimpfung des Corona-Impfstoffs von Novavax gibt und ob die Einführung durch eine…

17. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Dringlichkeitsantrag der CDU vom 04.08.2021 zum Thema "Impfangebote für Schülerinnen und Schüler zum Schulbeginn"

    …und reservierte Kapazitäten im Impfzentrum, um den regulären Schulbetrieb zu sichern.

18. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Konzeptes für das Gesundheits-, Veterinär- und…