Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Informationskampagne zur Bekämpfung der…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

2. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Würdigung der historischen Bausubstanz in Schildesche durch einheitliche Informationsstelen (

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 07.01.2020

   …Johannisstraße 23, durch einheitliche Informationsstelen gewürdigt werden kann. Zudem erkundigt sie sich, ob eine konzeptionelle…

3. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Informationen zu Förderprogrammen und Zuschüssen für den Bau der "Bike-Lane"

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, welche Informationen zu Fördermitteln für die „Bike-Lane“ auf der Artur-Ladebeck-Straße an…

4. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2021 im Bereich der Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

   Der Rat hat den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur städtischen Informationstechnik zur Kenntnis genommen und die Stellungnahmen der…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (30.09.2021)

5. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Spielflächenbedarfsermittlung Informationsvorlage 1082/2020-2025

   Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich, warum dem Gremium die Informationsvorlage zur Spielflächenbedarfsermittlung…

   zu: Spielflächenbedarfsermittlung

6. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

   Der Ausschuss beschloss abweichend vom ursprünglichen Vorschlag eine zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung.…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

7. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

   • PARTEI

   Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

8. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • LiB

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

   Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

9. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • LiB

   Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Corona-Informationskampagne abweichend vom…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Informationen für Kitas mit waldpädagogischem Konzept

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

    …sie sich danach, welche konkreten Informationen dazu vermittelt wurden.

11. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026

    …Deutschland-Semesterticket sowie der Informationspraxis von OWL-Verkehr und moBiel. Zudem möchte sie wissen, wie Benachteiligungen bei…

12. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Veloroute ehem B68: Durchführung einer Informationsveranstaltung zu den Planungen im Bereich der Osnabrücker Straße in der Ortsdurchfahrt Quelle

    Für die geplante Veloroute auf der ehemaligen B68 soll in der Ortsdurchfahrt Quelle eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.02.2025)

13. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kommunale Wärmeplanung: Informations- und Beteiligungsformate

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat Informations- und Beteiligungsformate für die kommunale Wärmeplanung beschlossen. Geplant…

14. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022) · Jugendhilfeausschuss (21.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) und 1 weitere

15. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für 2023 bis 2025…

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

16. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für…

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

17. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Spielplätze mit Informationen im Geoportal

    Einstimmig beschloss der Ausschuss, Informationen zu Bielefelder Spielplätzen gebündelt auf einer digitalen Karte darzustellen. Neben dem…

18. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

19. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine"

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung alle Möglichkeiten ausschöpfen soll, um geflüchteten Kindern und…

    zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

20. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Nähere Informationen zum Projekt „S-Bahn für Westfalen-Lippe“ - Mündliche Informationen von Vertretern des NWL