Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Rechtsamt

   …auch die Bereiche Datenschutz, Informationsfreiheit sowie den Anregungs- und Beschwerdeausschuss, wobei offene Finanzierungsfragen vertagt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

2. 24.09.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufhebung einer Gebühr nach IFG NRW

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit die Aufhebung einer Gebühr nach dem Informationsfreiheitsgesetz…

3. 24.05.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Beteiligung des Umweltamtes zum Thema Klimaanpassung

   Anfrage von Die Partei vom 13.05.2022

   Die PARTEI Bielefeld fragt, bei welchen Arten und Größen von Bauprojekten das Umweltamt um Stellungnahmen zur Klimaanpassung gebeten wird.…