Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU

   Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern

   Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

   Der Stadtentwicklungsausschuss lehnte einen Änderungsantrag zur Initiative für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag…

   zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

3. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen

   Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022

   …aktuellen Sachstand bei der digitalen Infrastruktur an den Grundschulen im Stadtbezirk Schildesche. Sie möchten wissen, ob…

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kritische Infrastruktur Sennestadt

   …Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in Sennestadt. Zudem möchte sie wissen, ob bauliche Absicherungen oder Kameraüberwachungen…

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Planung Verkehrs-Infrastruktur in Jöllenbeck

   Antrag des Vertreters der FDP v. 02.02.2025

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen geänderten Antrag zur Verkehrs-Infrastruktur beschlossen. Demnach soll die…

6. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz

   …zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt liefert dafür Daten über bestehende Versorgungs- und Verkehrsleitungen,…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

7. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Schaffung notwendiger Infrastruktur für die Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld -Flächenbereitstellung für Wohnen und Gewerbe, Konzept für öffentl. Nahverkehr und Radwege

   Anfrage des Einzelvertreters Herrn Kleinholz [FDP] vom 20.11.2020

   Die FDP erkundigt sich nach den Planungen für die Infrastruktur rund um die neue Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld. Sie fragt,…

8. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Digitale Infrastruktur an den Dornberger Grundschulen und Ergebnis der Bedarfsanalyse

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der digitalen Infrastruktur wie Leitungen, WLAN und Endgeräten an den Dornberger…

9. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Kritische Infrastruktur

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026

   …Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen beschlossen. Die Verwaltung soll bis Ende März 2027 einen Resilienz-Check durchführen, um…

10. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr.2086/2025-2030

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Änderungsantrag zum Thema kritische Infrastruktur abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

    zu: Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)

11. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sondervermögen Infrastruktur

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

    Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem…

12. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Straßen und Versorgungsinfrastruktur nachhaltig sanieren

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2025

    …Planungsvorgabe für die städtische Infrastruktur nicht eingeführt. Die Sanierung und Instandhaltung von Fahrbahnen und Netzen wird weiterhin…

13. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion "Infrastruktur"

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen im Umgang mit Straßenabsackungen und fragt, wie die Versorgungssicherheit gewährleistet sowie…

14. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage der Fraktionen SPD - Bündnis90/DieGRÜNEN - DIE LINKE - Infrastrukturausstattung der Schulen

    …Umsetzungsstand der digitalen Infrastrukturausstattung an den einzelnen Bielefelder Schulen. Sie möchten wissen, welche Maßnahmen an den…

15. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig ein Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Ganztagsangeboten (OGS)…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (14.04.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.04.2021)

16. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Resiliente Infrastruktur / Artur-Ladebeck-Str.

    BVBW vom 12.06.2025, TOP 5.7

17. 15.04.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Information über das NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036

18. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Information über das NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036

19. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Resilente Infrastruktur / Artur-Ladebeck-Str.

    Antrag der CDU-Fraktion

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat mit Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung Möglichkeiten für einen reibungsloseren Verkehrsfluss…

20. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Infrastrukturmaßnahmen der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Bereich Schildescher Straße / Herforder Straße