Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Quartiersparkhaus Baugebiet Neulandstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung bereits Gespräche mit möglichen Investoren für den Bau eines Quartiersparkhauses im…

2. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beitritt der WEGE mbH zum Verein "Business Angel Club OWL e.V.

   …zu unterstützen und mit privaten Investoren zu vernetzen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Kriterien von Spielplätzen im B-Plan

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2024

   …geändert werden können, um privaten Investoren beim Bau von Spielplätzen Vorgaben für einen „inklusiven Spielplatz“ aufzuerlegen.

4. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen)

   gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022

   …tatsächlich umgesetzt wird und sich Investoren nicht durch Strafzahlungen freikaufen. Hintergrund ist ein Baugebiet in Schildesche, in dem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.11.2022)

5. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterschutzstellung Kellergewölbe "Hammer Mühle"

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

   …aktuellen Stand der Gespräche mit den Investoren.

6. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Umsetzung städtebaulicher Vertrag Bebauungspläne Eckardtsheim

   Ulrich Schumacher fragt die Verwaltung, ob sie mit Investoren über einen städtebaulichen Vertrag zur Einhaltung eines Energiestandards von…

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Umsetzungsstand Azubi Wohnen

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2025

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Umsetzungsstand eines Azubi-Wohnheims in Bielefeld sowie nach weiteren…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

8. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

   …neue Bebauungspläne und Verträge mit Investoren.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) und 15 weitere

9. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Stand der Planungen um das sog. Schloßhofareal

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024

   Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach dem Planungsstand für das Schloßhofareal, unter anderem für das…

10. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • FDP

    E-Auto-Ladesäulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 26.05.2024

    Die SPD-Fraktion und der Vertreter der FDP erkundigen sich nach dem Bearbeitungsstand eines gemeinsamen Antrags aus dem April 2022 bezüglich…

11. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE B-Plan Brackwede I/B 63 "Hartsteinwerke"

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Gründen für den Stillstand beim Bebauungsplan „Hartsteinwerke“ nach dessen…

12. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Projekt "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2023

    Die CDU-Fraktion fragt, ob der Verwaltung Hindernisse für den geplanten Bau eines Gebäudes für das Projekt „Think Tank OWL“ der BRIC GmbH in…

13. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

    Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und…

14. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Wie viele P+R-Parkplätze sind in den letzten drei Jahren entstanden und an welchen Standorten?

    Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Park-and-Ride-Parkplätze in den vergangenen drei Jahren an welchen Standorten geschaffen wurden. Zudem…

15. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Sachstand B-Plan I/B 63-EA in Brackwede"

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zum Bebauungsplan I/B 63 in Brackwede und möchte wissen, warum bisher kein Entwurfsbeschluss…

16. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Digitale Werkzeuge XPlanung und XBau"

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, wie die digitalen Standards XPlanung und XBau aktuell in der Bielefelder Verwaltung eingesetzt werden…

17. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 15.02.2022)

    BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.2

    Der Einzelvertreter der FDP fragt nach dem aktuellen Informationsstand zur Schließung der MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede. Zudem…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

18. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Flexible Handhabung der 25- bzw. 33%-Quote zum öffentlich geförderten Mietwohnungsbau

    Investoren können ihre Bauverpflichtung unter bestimmten Bedingungen auf andere Grundstücke im selben Stadtbezirk übertragen, müssen dann…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

19. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Schieferhaus Ecke Windelsbleicher Straße in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …auf eine künftige Nutzung durch Investoren zunehmend verringere.

20. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

    …finalisieren und erste Projekte mit Investoren und Trägern anstoßen. Auch die Tagespflege soll weiter bedarfsgerecht ausgebaut werden.