Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • PARTEI

   Städt. Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus"

   Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5472/2020-2025 aus der Sitzung vom 02.02.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…

   zu: Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)

2. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Heiraten in Bielefeld: Kapazitäten an Samstagen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kapazitäten für standesamtliche Eheschließungen an Samstagen in Bielefeld in den Jahren 2019 und 2020. Zudem…

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus"

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…

4. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 Anfragen

   • CDU

   Sportstättenkapazitäten

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 23.02.2023

   Die CDU-Ratsfraktion fragt, ob die derzeitigen Sportstättenkapazitäten in Bielefeld ausreichen, um den Bedarf der örtlichen Sportvereine…

5. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   …die Schulverwaltung ermächtigt, die Kapazitäten bei Bedarf in Abstimmung mit der Schulaufsicht noch anzupassen. Für Familien und Schulkinder…

6. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag Kapazitäten moBiel

   Der Ausschuss hat einen Antrag mit Mehrheit abgelehnt, der eine Kapazitätsprognose für das Bus- und Stadtbahnnetz gefordert hatte. Damit…

7. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Schulplätze an Realschulen für Schülerinnen und Schüler im Stadtbezirk Heepen

   …Schulen ermöglicht werden und wie die Kapazitäten langfristig gesichert werden können.

8. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 Anfragen

   • Linke

   Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   …Anmeldeüberhänge gibt, wo zusätzliche Kapazitäten geschaffen wurden und ob alternative Angebote an anderen Standorten bestehen.

9. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufnahmefähigkeit des Senner Kanalnetzes

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Kapazitäten der Klärwerke im Bielefelder Süden für geplante Neubauvorhaben ausreichen. Hintergrund sind…

10. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

11. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Friedhof Altenhagen in Bielefeld

    …Ritus schaffen, da die bisherigen Kapazitäten auf dem Sennefriedhof nahezu ausgeschöpft sind.

12. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kapazitätsanpassungen in städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat Anpassungen der Kita-Kapazitäten abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig…

13. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Klimapakt

    Anfrage FDP vom 03.09.2026 zu Dr.-Nr. 1365/2025-2030

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den erwarteten Personal- und Sachkosten sowie dem Arbeitsaufwand für die Einführung eines Klimapaktes…

    zu: Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

14. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose Menschen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026

    …Bielefeld und wie die Verwaltung diese Kapazitäten einschätzt. Zudem erkundigt sie sich nach geplanten Maßnahmen, falls vor Beginn der…

15. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Müllsituation Heeper Fichten

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

16. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neue Urnenwände und Urnengemeinschaftsgrabfeld auf dem Friedhof Brake West

    …neue Urnenkammern, da die bisherigen Kapazitäten erschöpft sind.

17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

18. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Reinigungskosten an Schulen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den laufenden jährlichen Kosten, dem Personalaufwand und den Flächen für die Reinigung an Bielefelder…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

19. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

20. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Alternativen der Steuerung von Schüler*innenströmen bei Schulformwechseln

    …die räumlichen und organisatorischen Kapazitäten im Blick zu behalten.