Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Kita-Gebühren

2. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   KITA Gebühren Sennestadt

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (30.04.2020)

3. 19.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2 Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Anfrage zu einkommensabhängigen Steuern, Gebühren und Abgaben

   Die Wählergruppe Lokaldemokratie in Bielefeld fragt, welche kommunalen Steuern, Gebühren und Abgaben rechtlich einkommensabhängig erhoben…

4. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …unter anderem Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Kulturangebote und Sondernutzungen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

5. 02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Der Ausschuss hat einstimmig eine Neufassung der Entgeltordnung für das Mittagessen in städtischen Kitas abweichend vom ursprünglichen…

6. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Kalkulation von Elternbeiträgen

   Anfrage des JAEB vom 31.01.2020

   Der Jugendamtselternbeirat bittet um eine Haushaltskalkulation für ein alternatives Modell der Kita-Elternbeiträge in Bielefeld. Nach dem…

7. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Die Beiträge für Kita und Kindertagespflege sollen ab Juni 2021 wieder erhoben werden, da die Betreuung wieder im normalen Umfang läuft.…

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

   Der Rat hat mit Wirkung zum 1. August 2022 eine Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022)

9. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kitas ab Januar 2025 von 45 auf 68 Euro monatlich pro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

10. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    …Bielefeld für den Monat April 2020 die Gebühren für Kitas, die Kindertagespflege und den offenen Ganztag erlassen. Die Hälfte der…

11. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Jugendhilfeausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen (OGS) für…

12. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    …Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Musikschule und städtische…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020)