Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • CDU
   • SPD

   Kleinkinderspielplatzsatzung

   Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum TOP 4.9

   zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

   Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht…

   zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

4. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

   Der Rat hat einstimmig eine neue Satzung über private Kleinkinderspielplätze beschlossen und die alte Regelung von 1997 aufgehoben. Die…

5. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026)

6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte II

   …die Spielmöglichkeiten für Kleinkinder verbessert werden, beispielsweise durch den Austausch einer vorhandenen Schaukel gegen eine…

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.1 Anfragen

   Anfrage zur Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich der Stiftskirche in Schildesche

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.06.2026

   …für Aufsichtspersonen in der Nähe der Kleinkinderspielgeräte und fragt nach Machbarkeit, Kosten sowie dem zeitlichen Umsetzungsrahmen.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

9. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Spielplatz am Meierteich – Aufwertung

   …anderem ein neuer Spielbereich für Kleinkinder, ein Spielturm und ein barrierearm erreichbarer Sandspieltisch.

10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte

    …Grillhütte mit einer Rutsche und einer Kleinkinderschaukel auszustatten. Zudem sollen auch auf allen übrigen Spielplätzen im Stadtbezirk…

11. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Kriterien von Spielplätzen im B-Plan

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2024

    Die SPD-Fraktion fragt, an welcher Stelle Kriterien für Bebauungspläne geändert werden können, um privaten Investoren beim Bau von…

12. 20.09.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Wickelmöglichkeiten auf öffentlichen Herrentoiletten

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2022

    …Wickelmöglichkeiten für Männer mit Kleinkindern geschaffen werden können.

13. 09.03.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen

    …dies mehr Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022)

14. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze in Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 26.04.2021

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in der Bezirksvertretung Schildesche fragen, ob Spielplätze bei Ersatz oder…

15. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vollständige Ertüchtigung des Kinderspielplatzes am Bracksiek

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.08.2020

    …2019, von dem bislang lediglich ein Kleinkinderspielgerät umgesetzt wurde.

16. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ausbau der Kindergartenplätze in Eckardtsheim

    …steigende Betreuungsbedarf für Kleinkinder.

17. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII; Pirateninsel e.V., Adolf-Damaschke-Str. 7, 33609 Bielefeld

    …das Betreuungs- und Förderangebot für Kleinkinder im Stadtgebiet offiziell gestärkt.