Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Beteiligungsseite" der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   …aktuelle und vergangene Jahresberichte kommunaler Beteiligungen an einem Ort digital abrufbar zu machen, um Papierberichte zu ersetzen und…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   …hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die künftige Amtsinhaberin oder der künftige…

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …die Verantwortung der Stadt für die kommunale Daseinsvorsorge vertraglich abzustimmen. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

4. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

   Der Rat hat Vertreterinnen und Vertreter in Aufsichtsräte und Gremien kommunaler Unternehmen entsandt. Dies betrifft unter anderem…

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Liquidation der Windenergie Westfalen-Lippe GmbH und Anpassung der Satzung der Windenergie Westfalen-Lippe zur Abwicklung der Liquidation

   Da das Vorhaben mit zehn kommunalen Partnern zu komplex war und der Geschäftsbetrieb seit Jahren ruht, setzen die Partner künftig auf…

6. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

   …beschlossen, die Gesellschaftsverträge kommunaler Beteiligungsunternehmen an geänderte Regeln der Gemeindeordnung NRW anzupassen. Dabei geht…

7. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts, das sicherstellen soll, dass verfassungsfeindliche Organisationen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (15.06.2023)

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH

   Mit der Verschmelzung wird die kommunale Beteiligungsstruktur vereinfacht.