Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…

2. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

3. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

4. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung der angemessenen Kosten der Unterkunft

5. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Nachtrag zur Evaluation der Kosten der Unterkunft (KdU)

6. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bericht über die Auswirkung des schlüssigen Konzepts - Evaluation der Kosten der Unterkunft (KdU) Berichterstattung: Frau Dammann, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

7. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn, F+B IGES Housing Research

8. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.11.2026 zum TOP 5 - Fortschreibung des schlüssigen Konzepts

   zu: Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn...

9. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026

10. 07.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Fortschreiben des schlüssigen Konzeptes – neue Kosten der Unterkunft ab 01.06.2022

11. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kosten der Unterkunft

12. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • FDP

    Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - feste Unterkunft zusammen mit KiTa errichten

    gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025

    Der Bau der neuen Räume soll möglichst zeitgleich mit der geplanten Kindertagesstätte am Epiphanienweg umgesetzt werden, um Bauzeit und…

13. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023

    Zudem möchte sie wissen, wie sich der Wegfall auf die Aufnahmequote Bielefelds und auf die städtischen Kosten auswirkt.

14. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umfang der sogenannten Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

15. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den konkreten Auswirkungen auf Bielefeld, falls der Bund die Finanzierung der unabhängigen…

16. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Gründen für die im Jahr 2024 durchschnittlich 138 Euro betragende Wohnkostenlücke bei Bürgergeld und…

17. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Neue Referenzmieten seit Januar 2021

    Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 08.06.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die seit Januar 2021 geltenden neuen Referenzmieten bei auslaufenden Leistungsansprüchen automatisch…

18. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen mit Mehrheit gebilligt.…

19. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Teilhabechancengesetz - Stand der aktuellen Umsetzung

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmte dafür, Ausgleichszahlungen für öffentlich geförderte Arbeitsplätze nach dem…