Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser

   Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte erkundigt sich nach den Kapazitäten der Bielefelder Krankenhäuser im Falle einer Virus-Epidemie bezüglich…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

2. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Übergangspflege im Krankenhaus

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.10.2021

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Übergangspflege im Krankenhaus. Zudem möchte sie wissen, wie viele…

3. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Ersatzpflanzungen für die Baumaßnahmen Stadtbahnlinie 3 – Bau der Hochbahnsteige Marktstraße und Krankenhaus Mitte

   Für den barrierefreien Umbau zweier Haltestellen der Stadtbahnlinie 3 zu Hochbahnsteigen mussten 18 Bäume weichen. Der Ausschuss hat…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

4. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fragen zum Reanimationsregister

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Überlebenschancen nach einem Herzstillstand bezirksgenau für Sennestadt nachvollzogen werden können, ob die…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (12.09.2024)

5. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   …Einnahmeausfälle des städtischen Krankenhauses weiterhin überbrückt werden.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

6. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Baustelle und Umleitung Hauptstraße/Jenaer Straße in Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …Anwohnende, fehlende Beschilderung zum Krankenhaus Rosenhöhe sowie möglichen Schleichverkehr über ein Privatgelände.

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027

   Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026

   Ein Antrag auf Prüfung eines städtischen Förderprogramms für Hitzeschutzmaßnahmen in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer…

8. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ausbau solitärer Kurzzeitpflegeplätze in Stieghorst

   Beschluss des Seniorenrates vom 17.06.2026

   …und Übergangspflegeplätzen nach Krankenhausaufenthalten im Bezirk und der gesamten Stadt Bielefeld verbessert werden.

9. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

   • CDU

   Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…

10. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    …auf 12,5 Millionen Euro erhöht, um die Krankenhausversorgung abzusichern.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

11. 15.05.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Ungerechtfertigte Mahnung für verspätet gezahltes Bußgeld

    …über Mahnungen für ein nach einem Krankenhausaufenthalt verspätet gezahltes Bußgeld befasst.

12. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    …der aufgelösten AG der Krankenhausträger und der AG der Umweltmediziner enden.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (09.04.2024)

13. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung eines Konzepts für öffentliche Defibrillatoren in Bielefeld.…

14. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    Die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 6,0 Millionen Euro wird bis zum…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

15. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …Parkdruck durch Schulen, Kollegs, das Krankenhaus und weitere Einrichtungen, der zu Ausweichverkehr in Wohngebieten führt.

16. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum auf dem Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV die neue Baumschutzsatzung nicht…

17. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    …stark gestiegenen Energiekosten des Krankenhauses für bis zu 15 Monate abgefedert werden. Dies dient der Absicherung der…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

18. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

    …für die Erbringung der öffentlichen Krankenhausversorgung bereitstellen darf.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022)

19. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    Das Klinikum Bielefeld erhält für das Haushaltsjahr 2023 eine städtische Einzahlung von 21,5 Millionen Euro in seine Kapitalrücklage, wie…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

20. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    „protectet bike lanes“ auf der Artur-Ladebeck-Straße

    Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem genauen Zeitpunkt für die Markierung provisorischer Radfahrstreifen („Protected Bike Lanes“) auf…