Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, unter welchen Voraussetzungen die Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

2. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Vereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und dem Taxigewerbe bezüglich der Fahrten zum Impfzentrum,…

3. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Projekt "Wasserhelden"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung eine Möglichkeit sieht, das Projekt „Wasserhelden“ des Deutschen Roten Kreuzes zur…

4. 29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld

   Die Maßnahmen sollen über Gebühren der Krankenkassen refinanziert werden. Für die Bielefelder Bevölkerung soll sich damit die…

5. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Auswirkungen der Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik (Ahlhorn) auf die Versorgung suchtkranker Kinder und Jugendlicher aus Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Auswirkungen der angekündigten Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik in Ahlhorn auf…

6. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

   …werden zu 60 Prozent über Gebühren der Krankenkassen refinanziert, der Rest verbleibt bei der Stadt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.03.2024)

7. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Anbieter von Haushaltshilfen im Kontext „Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V).“

   Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022

   Die Wählergemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld fragt nach den Anbietern von Haushaltshilfen über die gesetzliche Krankenversicherung im…

8. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Nachverfolgung von Kontaktpersonen

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

   Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…