Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- CDU
Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…
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06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023
…Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an Privatpersonen verschickt. Hintergrund sind Berichte von Bürgerinnen…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)
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03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld
Der Rat hat eine neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Die Neufassung dient dazu,…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)
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04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen
- CDU
Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion
…die Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankentransporten auswirken.