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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • CDU

    Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…

  2. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

    …Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an Privatpersonen verschickt. Hintergrund sind Berichte von Bürgerinnen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

  3. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat eine neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Die Neufassung dient dazu,…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

  4. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen
    • CDU

    Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …die Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankentransporten auswirken.