Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Anbieter von Haushaltshilfen im Kontext „Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V).“

   Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022

   …Haushaltshilfen über die gesetzliche Krankenversicherung im Stadtgebiet und nach Gründen, warum Träger diese Leistung eventuell nicht mehr…

2. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, unter welchen Voraussetzungen die Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

   …an Frauen, die etwa wegen fehlender Krankenversicherung, Sprachbarrieren oder fehlender Papiere keinen Zugang zur regulären…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024)