Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

   • CDU

   Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…

2. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Vermeidung zukünftiger Ausfälle bei der Müllabfuhr

   …gegen künftige Ausfälle bei der Müllabfuhr einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Konzept zur Vermeidung von…

3. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage Müllabfuhr

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und den Gründen für ausgefallene Müllabfuhrtouren im Jahr 2023. Zudem erkundigt sie sich nach…

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Müllabfuhr und Winterdienst

5. 25.04.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 Anträge

   zukunftsfähige Müllabfuhr in Bielefeld

   Antrag

6. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 Anfragen

   • CDU

   Parkverbot Ilmenauweg und Luheweg

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Halteverbotsregelungen an den Wendeschleifen im Ilmenauweg und Luheweg.…

7. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Privatisierung Mülltouren

   …Vorstoßes war es, Ausfällen bei der Müllabfuhr infolge von Personalmangel entgegenzuwirken. Für die Haushalte in Bielefeld bleibt die…

8. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Winterdienst im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Konsequenzen aus dem extremen Winterwetter in der sechsten Kalenderwoche für künftige Verbesserungen beim…

9. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Winterdienst: Pläne zum zusätzlichen Personal- und Materialeinsatz

   Anfrage FDP

   …durch andere Abteilungen wie die Müllabfuhr.

10. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Hybrid Müllfahrzeuge

    Anfrage der AfD-Fraktion

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Hybrid-Müllfahrzeuge für den Einsatz in Bielefeld in Betracht gezogen wurden. Zudem fragt sie nach den…

11. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Baustellensituation Rohrteichstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Rohrteichstraße, deren voraussichtlichem Ende und der Notwendigkeit einzelner…

12. 19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 Anfragen

    • Linke

    Vier-Tage-Woche für die Außendienstmitarbeitenden des UWBs

    Anfrage Die Linke

    Die Fraktion Die Linke fragt, welche Möglichkeiten für die Einführung einer Vier-Tage-Woche für die Außendienstbeschäftigten des…

13. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Krankenstand UWB und Ausfall der Müllrouten

    Anfrage der FDP

    Die FDP erkundigt sich nach den Maßnahmen und Strategien des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld (UWB) zur Senkung des anhaltend hohen…

14. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

15. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Mülltourenausfallprävention

    Die FDP fragt, welche Maßnahmen der Umweltbetrieb ergreift, um den Ausfall von Müllrouten zu verhindern. Zudem erkundigt sie sich nach der…

16. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …die finanzielle Grundlage für die Müllabfuhr im Jahr 2024.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023)

17. 03.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage bei Stimmengleichheit abgelehnt

    19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die 19. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Bielefelder Abfallentsorgung bei Stimmengleichheit…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) und 2 weitere