Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide

   Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

2. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Bebauungsplan Nr. 52.1 „Energie und Innovationspark nördlich der Müllverbrennungs- und Kläranlage“

3. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Versorgungssicherheit der MVA und der Kläranlagen im Stadtbezirk Heepen mit Betriebsstoffen

   …nach der Versorgungssicherheit der Müllverbrennungsanlage sowie der Klärwerke Brake und Heepen mit wichtigen Betriebsstoffen wie Ammoniak…

4. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Fernwärme zum Kühlen nutzen

   Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026

   …da die Abwärme der Müllverbrennungsanlage im Sommer kaum genutzt werde.

5. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Städtisches Wärmeprogramm

   Anfrage der Bürgernähe vom 10.11.2023

   Recycling und dem Rohstoffbedarf von Müllverbrennungsanlagen begegnen will.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

6. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Erdwärmesonden

   Anfrage der SPD vom 13.12.2023

   …sich nach den Kosten im Vergleich zur Müllverbrennung und nach möglichen Risiken bei Tiefbohrungen von mehreren tausend Metern.

7. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Treibhaus -Bilanzierungsarten der Interargem GmbH

   …die die Interargem GmbH bei der Müllverbrennungsanlage Bielefeld-Herford sowie bei der Erzeugung von Fernwärme anwendet. Hintergrund ist ein…

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …anderem durch höhere Kosten bei der Müllverbrennung wegen der CO2-Abgabe, Tarifsteigerungen und Fahrzeuganschaffungen.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

9. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“

   …die Weiterentwicklung des Geländes der Müllverbrennungsanlage und ihrer Umgebung, insbesondere mit Blick auf die geplante Gewinnung von…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)

10. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …Einsatz von Rücklagen und Gewinnen der Müllverbrennungsanlage abgefedert werden.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

11. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    MVA - Folgenutzung Baustelleneinrichtungsfläche

    Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fragt nach den Plänen für die Nachnutzung der Baustelleneinrichtungsfläche der Klärschlammverbrennung…

12. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …die Belastung durch Gewinne der Müllverbrennungsanlage und freiwillige Entnahmen aus Rücklagen ab. Für Bürgerinnen und Bürger bildet der…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023)

13. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Reduzierung der Stickoxide in Wertstoffverbrennungsanlagen

    Anfrage der Bürgernähe vom 23.09.2022

    …für die Bielefelder Müllverbrennungsanlage und den Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage. Zudem fragt sie, wie eine sichere und…

14. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bedeutung und Realisierungsmöglichkeiten zur Abfangung von Lastspitzen im Elektrizitätsnetz

    Anfrage der CDU vom 07.02.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Bedeutung und den Realisierungsmöglichkeiten der Sektorenkopplung von Wärme und Strom zur Abfangung von…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

15. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Transport und Verbrennung von Klärschlamm

    …eines Transporters, ob die Müllverbrennungsanlage Bielefeld Klärschlamm verbrennen darf und in welchem Umfang dies geschieht. Zudem möchte…

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …sowie Gewinnausschüttungen der Müllverbrennungsanlage. Für die Bielefelder Haushalte sichert der Beschluss die geordnete Abfallbeseitigung.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

17. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Wasserstoffregion OWL

    Anfrage der CDU vom 13.10.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Maße und in welcher Art die Stadt Bielefeld in die „Wasserstoffregion OWL“ involviert ist und wie der…

18. 27.04.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Treibhaus-Bilanzierungsarten der interargem GmbH

    Anfrage der Bürgernähe vom 11.04.2021

    …der Treibhausgas-Bilanzierung bei der Müllverbrennungsanlage Bielefeld-Herford, seit wann diese angewendet werden und wie die Emissionen bei…

19. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der KWS Energy Knowledge eG, Essen

    …Betrieb städtischer Energie- und Müllverbrennungsanlagen bei.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)