Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschloss bei einer Enthaltung neue Regelungen zur Ehrung ausscheidender…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) und 7 weitere

2. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information) Nachtrag

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   zu: Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

3. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Umgang mit öffentl. Äußerungen von Mandatsträger*innen in Sitzungen

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 03.12.2025

   …verfassungsfeindlichen Äußerungen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Gremiensitzungen umgeht. Er möchte wissen, welche Melde-…

4. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Pflege der deutschen Sprache durch alle Mitglieder der Bezirksvertretung

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.03.2026

   …sprachlichen Vorgaben für die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat die Regelungen zum Auslagenersatz für Mandatsträger bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) und 4 weitere

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH

   …vorzeitige Ausscheiden des bisherigen Mandatsträgers erforderlich.

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

   Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger vertreten Bielefelds Interessen unter anderem im deutsch-französischen und deutsch-polnischen…