Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wasser-/Abwasseranschlüsse auf Festplätzen in Brackwede (zwecks Reinigen von Mehrweggeschirr)

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …von Spülmobilen oder Geschirrspülern Mehrweggeschirr nutzen zu können.

2. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Umsetzung der Mehrwegpflicht in der Gastronomie

   Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Umsetzung der seit Anfang 2023 geltenden Mehrwegpflicht in der Bielefelder Gastronomie. Sie möchte…

3. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

4. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

   Der Umweltausschuss hat beschlossen, die Einführung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung prüfen zu lassen.…

5. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wasseranschlüsse für mobile Geschirrspüler

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.09.2023

   …Jöllenbeck, um bei Feiern vermehrt Mehrweggeschirr nutzen zu können. Zudem möchte sie wissen, ob ein Anschluss für den Quartiersplatz im…

6. 15.08.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Förderrichtlinien "Spülmobil" und "Klimafreundliche Mobilität"

   Damit sollen der Einsatz von Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen sowie Alternativen zum Autoverkehr finanziell unterstützt werden.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.05.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (18.04.2023)

7. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um…

8. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Coffee-to-Go-Becher

   Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand beim 2017 eingeführten Bielefelder Mehrweg-Coffee-to-Go-Becher. Sie möchte…

9. 12.02.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderungen von Spülmobilen auf öffentlichen Veranstaltungen

   Dies soll den Einsatz von Mehrweggeschirr fördern und Abfälle reduzieren.

10. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Abfallarme Stadtteilfeste in Brackwede

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um Stadtteilfeste im Stadtbezirk Brackwede…

11. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle

    Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024

    …ausgegeben werden und wann stattdessen Mehrweggläser eingeführt werden. Zudem möchte sie wissen, ob auch in weiteren städtischen Unternehmen…

12. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Förderung von Spülmobilen auf öffentlichen Veranstaltungen

    …Klimabudget bereit, um den Einsatz von Mehrweggeschirr attraktiv zu machen. Veranstaltende in Bielefeld können so weiterhin finanzielle…

13. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verpackungssteuer

    …Raum reduzieren würde, als Anreiz für Mehrwegsysteme dienen könnte und ob die Verwaltung eine Einführung empfiehlt.

14. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Wiederverwendbares Geschirr gastronomischer Betriebe für Außer-Haus-Verkauf

    Anfrage der SPD vom 19.12.2022

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wie viele gastronomische Betriebe sich bereit erklärt haben, wiederverwendbares Geschirr für den…

15. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    …Naturkosmetika verkauft werden, sofern Mehrwegbehälter oder plastikfreie Verpackungen genutzt werden. Marktbesucher erhalten damit eine…

16. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zum Konzept Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Ziele aus dem Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen umgesetzt werden konnten. Zudem…

17. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zunehmende Vermüllung an der Queller Finnbahn

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Regelungen zur Leerung der Mülleimer im Bereich der Queller Finnbahn und fragt nach Maßnahmen gegen…