Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Übernahme der Mietkosten für den Bielefelder Tisch

   gemeinsamer Antrag vom 22.11.2022

   Das Geld dient dazu, die Mietkosten der Einrichtung abzusenken und deren Arbeit für bedürftige Menschen weiterhin abzusichern.

   zu: Umsetzung des gemeinsamen Antrags auf Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (Drucks.-Nr. 4811/2020-2025)

2. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.03.2021)

3. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Restmittel des Integrationsbudget

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration erkundigt sich nach verfügbaren Restmitteln im…

4. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung von Frauenhäusern

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Unterstützungsmöglichkeiten für die beiden Bielefelder Frauenhäuser, um praktische Hürden im…

5. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Open Innovation City

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…

6. 06.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergabe der Mittel für 2026 im Rahmen des Programms "Ehrenamt im Kontext Prävention" Berichterstattung: N. Buchholt

   …unterstützt, beispielsweise bei Mietkosten, der Alltagsbegleitung für Neuzugewanderte oder Workshops gegen Benachteiligung.

7. 25.03.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Unterhaltungskosten im Grünen Würfel

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den jährlichen Kosten für die Immobilie „Grüner Würfel“. Sie bittet um eine Aufschlüsselung nach…

8. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umfang der sogenannten Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

9. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Finanzierung Neujahrsempfang und Mieten für das Stadtteilzentrum Jöllenbeck

   …des Neujahrsempfangs sowie der Mietkosten für das Stadtteilzentrum Jöllenbeck. Genauere Angaben zum Umfang der Mittel gehen aus der…

10. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ablagestellen der Weihnachtsbäume

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Kosten dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld jährlich durch die Sammelstellen für Weihnachtsbäume entstehen.

11. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    …Leistungen an Externe sowie Mietkosten nach einem Umzug. Dies dient der gesundheitlichen Betreuung und Sicherheit der städtischen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

12. 27.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

    Der Finanzausschuss hat einstimmig die Finanzierung für das neue Bielefelder Start-up-Paket auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind…

13. 17.03.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Frauennotruf Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    …Aufstockung einstimmig zu, um die Mietkosten nach dem Umzug in barrierearme Räume zu finanzieren. Dies verbessert den Zugang zu Hilfs- und…