Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Teilnahme am "Modellprojekt für digitale und hybride Sitzungen"

   Der Rat hat einstimmig die Teilnahme Bielefelds an einem Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

2. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Modellprojekt „Kostenfreie Mobilität für Jugendliche in den Sommerferien“

   Das beschlossene Modellprojekt soll die Mobilität junger Menschen in Sennestadt erleichtern und Familien finanziell entlasten.

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

   Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, das Modellprojekt für Lolli-Tests an 20 Bielefelder Kitas nach der ersten…

4. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Ein mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas"…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

5. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

   Die FDP hatte gefordert, das Modellprojekt der Lolli-Tests für Kinder in 20 Kitas nach Ablauf der ersten fünf Wochen auf Basis von PCR-Tests…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

6. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

   Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

7. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

8. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis"

   Antrag der Koalition vom 24.06.2025

   Mit Mehrheit hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss die Stadtverwaltung beauftragt, eine Vereinbarung über die Teilnahme am…

   zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

9. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Vorschlag für ein Modellprojekt zur Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der…

10. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

11. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

    Die Stadtverwaltung wurde mehrheitlich beauftragt, mit drei Bewerbern Verhandlungen über ein Cannabis-Forschungsprojekt in Bielefeld zu…

    zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

12. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

    Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (01.10.2024)

13. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 21 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Weiteres Vorgehen zum Modellprojekt „Quartier inklusiv!“

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.01.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.01.2025)

14. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Modellprojekt „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ – Bielefelder Ergebnisse für den Infrastrukturbereich Mobilität

15. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Modellprojekt digitale Ratssitzungen

16. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    Sachstand Modellprojekt "Lolli-Tests für Kinder in 20 Kitas"

17. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Finanzierungsorganisierter Sozialleistungsmissbrauch

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026

    …sie wissen, ob eine Teilnahme am Modellprojekt „MISSIMO“ geprüft wird und wie viele Fälle in den vergangenen drei Jahren aufgedeckt wurden.

18. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…

19. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid

    Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021

    Ein Antrag der Wählergemeinschaft LiB, Bielefeld zur Modellstadt für die sogenannte No-Covid-Strategie zu machen, wurde mit großer…

20. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der LiB

    Ein Änderungsantrag der Partei Die PARTEI zur Initiative für ein Bielefelder No-Covid-Modellprojekt wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

    zu: Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)