Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   …Hinweise auf unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Sozialhilfebeziehenden gibt und wie die Stadt diese überprüft.

2. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

   Zugleich belasten massiv gestiegene Nebenkosten und Umlagen die Wirtschaftsplanung.

3. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 02.12.2021

   …einer Prognose angesichts steigender Nebenkosten. Zudem erkundigt sie sich nach städtischen Unterstützungsmaßnahmen für einkommensschwache…

4. 25.02.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Energieberatung im Auftrag „Deine Energieberatung 2025“

   Anfrage der FDP vom 16.02.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Bilanz des Programms „Deine Energieberatung 2025“. Sie möchte wissen, wie viele Beratungen im Jahr 2025…

5. 25.10.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

   …der stark gestiegene Nebenkostenumlagen und die Zuführung von einer Million Euro zur Sonderrücklage für die Kunsthallensanierung vorsieht.…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (20.09.2022)

6. 29.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

   Damit werden gestiegene Personal- und Nebenkosten finanziert, die durch die Ausweitung der Service-Öffnungszeiten montags bis freitags von 7…