Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Folgen der Niederschläge in Sennestadt

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach den Auswirkungen der anhaltenden Niederschläge auf den Stadtbezirk. Sie…

2. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Niederschlagsmengen am Wasserwerk 1 und Sprungbach

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach den Niederschlagswerten der Stadtwerke für die Jahre ab 2018 bis heute am…

3. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Wertgrenzen für Entscheidungen der Stadtspitze über Forderungsvergleiche und Vermögenserlasse…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

4. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • FDP

   Konzept zur besseren Nutzung des Niederschlagswassers im Teutoburger Wald im Stadtbezirk Senne

   Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2022

5. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anlagen zur Regenrückhaltung in Gadderbaum

   Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, ob die Regenrückhalteanlagen im Stadtbezirk Gadderbaum erweitert werden müssen und an welchen Stellen es bei…

6. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Straßengräben Holtkamp

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Karten gibt und ob die Arbeiten an Niederschlagsmengen angepasst werden.

7. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Trinkwasserreserven in Bielefeld

   Anfrage der SPD vom 07.09.2022

   Die SPD-Fraktion fragt vor dem Hintergrund sinkender Niederschläge und längerer Hitzeperioden nach der Entwicklung der Trinkwasserreserven…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (20.10.2022)

8. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Wasserwerk 1

   Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich im Rahmen eines Statusberichts und des Monitorings am Sprungbach nach dem Wasserwerk 1. Sie…

9. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …Gebührensätze für Schmutzwasser und Niederschlagswasser im Veranlagungszeitraum 2022 unverändert. Kostensteigerungen durch Investitionen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

10. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Regenrückhaltebecken (RRB) Quelle-Alleestraße

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2021

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Leistungsfähigkeit des Regenrückhaltebeckens Quelle-Alleestraße bei zwei…

11. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Versickerunganlage / Regenrückhaltebecken Alleestraße in Quelle

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Zeitpunkt und der Art des geplanten Umbaus der Versickerungsanlage und des…

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …von Fehlbeträgen aus vorangegangenen, niederschlagsreichen Jahren steigt der kalkulierte Gebührenbedarf für das Jahr 2026 um gut zwei…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

13. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Abschluss der Bauarbeiten auf der Bodelschwinghstraße im Stadtbezirk Gadderbaum

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Bauarbeiten auf der Bodelschwinghstraße. Sie fragt, ob der…

14. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Pfarrholz Bolzplatz

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.11.2024 - Drucksachennr. 9062/2020-2025

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Vertiefungen in den Torräumen des Bolzplatzes Am Pfarrholz auffüllen kann. Dort sammelt sich…

    zu: Pfarrholz Bolzplatz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.11.2024)

15. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen

    Das parteilose Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst, Herr Lücke, fragt, ob die geplante Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.01.2025)

16. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit in den Grünzügen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

17. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …aus Rücklagen in die Abwasser- und Niederschlagswassergebühren ein.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

18. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Pfarrholz Bolzplatz

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.11.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Vertiefungen in den Torräumen des Bolzplatzes Am Pfarrholz auffüllen kann. Dort sammelt sich…

19. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Vorgesehene Renaturierung des Teichs am Horstheider Weg

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach dem Planungs- und Umsetzungsstand der Renaturierung des…

20. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbesserung von Fahrbahndecken im Stadtbezirk Stieghorst

    …im Stadtbezirk Stieghorst infolge des niederschlagsreichen Winters. Zudem erkundigt sie sich nach dem Zeitplan und einer detaillierten…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (02.05.2024) · Bezirksvertretung Stieghorst (11.04.2024)