Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG)

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023

   …mit dem Sozialamt abläuft und ob Notaufnahmen hierbei eine Kaution von 120 Euro erheben.

2. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

   …fließen in den Ausbau der Zentralen Notaufnahme und der Intensivstation. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine moderne…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

   …Bielefeld für den Erweiterungsbau der Notaufnahme sowie den Stadtwerken für den Neubau einer Klärschlammverbrennungsanlage zugutekommen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)