Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld

   …ist eine verlässliche und verbesserte Notfallversorgung für die Menschen in Bielefeld.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026)

2. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

   …Hilfsfristen und eine zuverlässige Notfallversorgung sicherstellen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

   …Notärzten unterstützt werden, was die Notfallversorgung in der Region verbessert.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021)

4. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke "Notfallkonzept Ausfall Fernwärme"

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Notfallkonzepten der Stadtwerke bei Ausfällen von Fernwärmeleitungen sowie nach dem Umgang…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024)

5. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG)

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023

   …bei der medizinischen Notfallversorgung in Bielefelder Kliniken und Praxen in den Jahren 2021 und 2022. Zudem möchte sie wissen, wie die…

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

   Die Maßnahmen sollen den Schutz und die Notfallversorgung im Stadtgebiet sicherstellen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

   Der Rat hat einstimmig die Ergänzung des Rettungsdienstbedarfsplans zur Einführung eines Telenotarztsystems beschlossen. Die Stadt übernimmt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022)

8. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

   …von einer modernisierten Akut- und Notfallversorgung.

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

   Für die Beschaffung von zehn neuen Rettungstransportwagen hat der Rat einstimmig Mittel in Höhe von rund 2,13 Millionen Euro für die Jahre…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

10. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

    Der Ausschuss beschloss einstimmig eine außerplanmäßige Bewilligung von 400.000 Euro für die Beschaffung von Hard- und Software zur…

11. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Rettungsdienstversorgung in Sennestadt und Markengrund

    Die CDU fragt, ob die Hilfsfristen des Rettungsdienstes mittlerweile in allen Bereichen in Sennestadt und Markengrund eingehalten werden.