Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nutzungsbedingungen der Rudolf-Oetker-Halle der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

   Der Rat hat einstimmig die Neufassung der Nutzungsbedingungen für die Rudolf-Oetker-Halle beschlossen. Die Aktualisierung regelt unter…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (31.01.2024)

2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe von zwei Freiflächen auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld - Stadtbezirk Sennestadt - an der Paderborner Straße / Fußgänger-Tunnel Weg zur Hans-Christian-Andersen-Schule und Paderborner Straße /Fußgänger-Tunnel Weg zwischen Jadeweg und Altmühlstraße

   …mit QR-Codes über die jeweiligen Nutzungsbedingungen informieren.

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der städtischen Freiflächen Fußgängertunnel Detmolder Straße/Löllmannshof und Stieghorster Straße (und TreppeSüdwestseite)/Grünzug zum Ladenzentrum für Graffiti

   An den Flächen sollen Schilder mit Nutzungsbedingungen angebracht werden. Damit erhalten lokale Kunstschaffende und Jugendliche legale…

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der städtischen Freiflächen Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug zum Teich, Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug bei der Tankstelle und Voltmannstraße/Grünzug Uni für Graffiti

   Vor Ort sollen entsprechende Nutzungsbedingungen mit QR-Codes angebracht werden, um legale Flächen für Streetart im Stadtbezirk zu schaffen.

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der städtischen Freifläche Fußgängertunnel Albrecht-Delius-Weg für Graffiti

   Vor Ort sollen entsprechende Nutzungsbedingungen mit QR-Codes installiert werden, um Kunstschaffenden einen legalen Gestaltungsraum zu…

6. 25.01.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kulturlandschaften im Geoportal"

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach dem Aufwand für die Entwicklung einer Themenkarte „Kulturlandschaften“ im städtischen Geoportal und…

7. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

   Damit sollen die Eintrittspreise und Nutzungsbedingungen im Ravensberger Park für das Historische Museum, das Museum Huelsmann und das…

8. 19.05.2021 · Kulturausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

   …ist es, die Eintrittspreise und Nutzungsbedingungen der städtischen Häuser zu vereinheitlichen und für Besucher verständlicher zu machen.

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (14.04.2021) · Kulturausschuss (03.03.2021)

9. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Haftung bei beschädigten Endgeräten

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich angesichts der Ausgabe tausender Geräte an Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte nach der…