Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Prozess für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.09.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt bezüglich des Planungsprozesses für mehr kommunale Partizipation, wie im begleitenden Arbeitsgremium…

2. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

   Die Prozessplanung für mehr kommunale Partizipation wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Geplant ist ein Regelwerk zur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

3. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zur Vorlage 4425/2020-2025

   zu: Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

4. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

   Für das Pilotprojekt 'Neues Klima durch Kooperation und Partizipation' stellt die Stadt 45.000 Euro aus dem Klimabudget bereit. Mit…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)

5. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

   zu: Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

6. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

   Der Ausschuss hat sich mit der Bestellung einer oder eines Beauftragten für Partizipation befasst und die Vorlage mit Mehrheit bei einigen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020)

7. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Einrichtung einer Stelle eines Partizipationsbeauftragten der Stadt Bielefeld für die Dauer von zwei Jahren

   Ein Antrag zur zweijährigen Einrichtung einer Stelle für eine Partizipationsbeauftragte oder einen Partizipationsbeauftragten wurde im…

   zu: Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

8. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zu den Vorbereitungen für einen Partizipationsprozess zur zukünftigen Nutzung des frei werdenden Geländes der MNG

   gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026

   …dem Mai 2025 zur Durchführung eines Partizipationsprozesses, zu dem bislang keine Rückmeldung der Verwaltung vorliegt.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (07.05.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag zum Partizipationsprozess für das Gesamtschulgelände

   Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Entwicklung eines…

10. 26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Sicherheitskonzept - Zwischenbericht zur Umfeldanalyse sowie Partizipation - 2. Lesung

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

11. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Partizipationsmöglichkeiten in Fragen des städtischen Haushalts

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.09.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Methoden und Ansätzen der Stadtverwaltung, um Ideen der Bielefelder Bürgerschaft zu Haushalts-…

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die externe Erarbeitung eines Partizipationsleitfadens zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie…

13. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden TOP 7

    Antrag der CDU

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zur externen Erarbeitung eines Partizipationsfadens „Mobilität“ wurde im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität

14. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Vertrauen in kommunale Institutionen

    Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 14.12.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich unter Verweis auf bundesweite Umfragen nach dem Vertrauen der Bürger in die kommunalen Institutionen in…

15. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.2 kommende Sitzung Anfragen

    • Einzel

    Anfrage von Frau Dogan-Alagöz vom 20.10.2026 zum Fachtag "Migrant*innenorganisationen - Stadtgesellschaft solidarisch gestalten"

    Dilek Dogan-Alagöz erkundigt sich nach den fachlichen und organisatorischen Kriterien für die Auswahl der Migrantenselbstorganisationen, die…

16. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion Beauftragte

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele gesetzlich verpflichtende Beauftragte und Pflichtfunktionen in der Stadtverwaltung eingerichtet werden…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)

17. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    Der Rat hat mit Mehrheit die Grundsätze „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ als verbindliche Arbeitsgrundlage beschlossen.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.10.2024) und 16 weitere

18. 23.03.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einbindung des Kulturpa©t e.V. in den Kulturausschuss

    Der Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, den Verein Kulturpa©t e.V. zur Vertretung der freien Kunstszene in seine Beratungen…

19. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld

    Der Schul- und Sportausschuss hat das Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld mit großer Mehrheit…

20. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle

    …profitieren dadurch von ausgebauten Partizipationsmöglichkeiten und städtischer Kommunikation.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)