Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

   Der Rat hat zusätzliche Haushaltsmittel von insgesamt 325.500 Euro für das Jahr 2026 einstimmig nachbewilligt, um Personal- und Sachkosten…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

2. 01.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Ursachen für den Anstieg des Personalaufwandes im Dez.1

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ursachen für den deutlichen Anstieg des Personalaufwands im Produktbereich „Innere Verwaltung“ seit…

3. 01.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zur Berechnung des Personalaufwandes pro Stelle bei der Planung

   Der Ausschuss lehnte einen Antrag zur Berechnung des Personalaufwandes pro Stelle bei der städtischen Planung mit großer Mehrheit ab. Nähere…

4. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus

   Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022

   …und wie hoch der damit verbundene Personalaufwand ist.

5. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Reinigungskosten an Schulen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den laufenden jährlichen Kosten, dem Personalaufwand und den Flächen für die Reinigung an Bielefelder…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

6. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

   Der Ausschuss hat beschlossen, die Vereinbarung mit dem Stadtsportbund auszuweiten und den städtischen Zuschuss für das Jahr 2026 von 10.000…

   zu: Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

7. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026

   …Stellen der Schulsozialarbeit sowie in Personalaufwand und Begleitangebote an Offenen Ganztagsschulen für Kinder mit Unterstützungsbedarf.

8. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

   …als Eigenanteil bei der Stadt, um den Personalaufwand für die Verwaltung der Gelder zu decken. Die Regelung sorgt dafür, dass die…

9. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anpassung der Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)

   Ab 2026 wird zudem der Personalaufwandsanteil jährlich um zwei Prozent angehoben, um tarifliche Steigerungen auszugleichen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.04.2025)

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im…

11. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk

    Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte. Er fragt nach den…

12. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zum Klimabeirat

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele personelle Stellen über den gesamten Prozess von der Beratung bis zur Fördermittelbereitstellung mit den…

13. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Miete städtischer Räume

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024

    …Preisdarstellung ohne zusätzlichen Personalaufwand. Bürgerinnen, Bürger und Vereine sollen dadurch einfacher geeignete Räume für Treffen und…

14. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um…

15. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede

    Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023

    …Stigmatisierung und einem hohen Personalaufwand bei der Begleitung von Inhaftierten zur Bürgerberatung.

16. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

    Zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes werden im Bielefelder Jugendamt 4,5 zusätzliche Stellen geschaffen, was einstimmig empfohlen…

17. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Pollersetzung in der Steinstraße

    Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der…

18. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zu KAG-Satzungen

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl von Ausnahmesatzungen nach dem Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen bei „atypischen…

19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022)

20. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur kostenrechnerischen Basis von 60.000 Euro pro Stelle

    Die FDP-Fraktion fragt, auf welcher kostenrechnerischen Basis grundsätzlich 60.000 Euro pro Stelle kalkuliert werden. Zudem erkundigt sie…