Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen für das Jahr 2021 außerplanmäßig zwölf…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Digitalisierungsausschuss (04.05.2021)

2. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Personalbedarfsberechnung und organisatorische Maßnahmen in der Einbürgerungsstelle (150.33)

3. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig überplanmäßige Personalstellen für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.03.2023)

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

   Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, im Stellenplan 2023 zusätzliche befristete Stellen für die Bewältigung der Auswirkungen des…

   zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) und 3 weitere

6. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…

7. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   …welche Mehrbelastungen, Kosten und Personalbedarfe dadurch auf kommunale Dienste und Unterkünfte zukommen könnten.

8. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   OGS Betreuung im Schuljahr 2026 / 2027 in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach der künftigen OGS-Betreuung für die Klassen 2 bis 4 an den Schulen in Sennestadt im Schuljahr 2026/2027 vor…

9. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

   Für die städtische Bauüberwachung beim Ausbau der Stadtbahnlinie 4 und dem Umbau der Jöllenbecker Straße sollen zusätzliche Gelder für…

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im…

11. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 20.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

    Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat den Prüfbericht zur personellen Verstärkung des Bezirksamts einstimmig beschlossen. Eine beantragte…

12. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat die Stellenpläne für das Jobcenter Arbeitplus für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig genehmigt. Für 2025…

13. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

    Aufgrund massiv gestiegener Antragszahlen nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hat der Ausschuss der Schaffung von drei…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

14. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    2. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

    Der Ausschuss hat einer Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans zugestimmt, wodurch 3,5 zusätzliche Stellen für die Leitstelle der Feuerwehr…

15. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP Fraktion zum Reporting über die Bagatellsteuern

    …verwies darauf, dass die Erträge und Personalbedarfe bereits im Haushaltsplan transparent dargestellt werden und stabil sind. Für die…

16. 22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

    Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages

    Zur Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst sollen dem Jugendamt ab August 2023 rechnerisch 9,8 zusätzliche…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Jugendhilfeausschuss (30.08.2023) · Jugendhilfeausschuss (06.06.2023) und 1 weitere

17. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Antrag CDU Prüfauftrag Heepen

    Der Ausschuss hat einstimmig einen geänderten Prüfauftrag beschlossen, der sich mit zusätzlichem Personal für das Bezirksamt Heepen befasst.…

18. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)

    Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss empfahl einstimmig, die Stelle im City-Marketing bei der Bielefeld Marketing…

19. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten

    Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Sachstand für ein ÖPNV-Konzept im Bielefelder Osten, das nach dem Bürgerentscheid gegen die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

20. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

    Wegen der bundesweiten Wohngeldreform 2023 und einer erwarteten Verdreifachung der Anträge empfiehlt der Ausschuss, 15 neue Stellen im…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)