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1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • CDU

   Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben.…

2. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

   …für Anträge auf Hilfe zur Pflege sowie nach der Anzahl noch unbearbeiteter Fälle. Zudem möchte sie wissen, wie das Verfahren, insbesondere…

3. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

   …kommunalen Fachkräfte-Aktionsplan für Pflege- und Erziehungsberufe beschlossen. Ziel ist es, neue Konzepte zu erproben und mit…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

4. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag zu TOP 10 - Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

   …zur Gewinnung von Fachkräften in der Pflege und in Erziehungsberufen.

   zu: Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und E...

5. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Anfrage des JAEB zu TOP 10 - Kommunaler Fachkräfteaktionsplan

   Der Jugendamtselternbeirat (JAEB) stellt eine Anfrage zum Thema „Kommunaler Fachkräfteaktionsplan“.

   zu: Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und E...

6. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Dialog der Verwaltung mit Pflegediensten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023

   …und Integration und Vertretern von Pflegediensten oder Pflegeträgern in den vergangenen zwölf Monaten. Zudem fragt sie nach regelmäßigen…

7. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

   Ergänzungsantrag der Koalition vom 29.08.2022

   …Geplant sind ein Bielefelder Pflegegipfel, der Erhalt des AWO-Berufskollegs sowie Maßnahmen zur Ausbildung und Rückgewinnung von Fachkräften…

   zu: Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und E...

8. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit abgelehnt

   Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht

   Der Ausschuss hat die Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit…

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (08.07.2025)

9. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen

   Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024

   …und Amt für Verkehr bei der Pflege von öffentlichen Wegen, Plätzen und Straßenbegleitgrün. Zudem möchte er wissen, wie man als…

10. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

    …von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und Altenheimen erhalten hat. Zudem erkundigt sie sich nach der Größenordnung dieser Vorhaben…

11. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Antrag Koalition Pflege- und Erziehungsberufe

    Für neue Ansätze in der Pflege und die Nachwuchsgewinnung in Pflege- sowie Erziehungsberufen werden 100.000 Euro im Sozialamt-Budget…

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027

    Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeplätze bis 2027 einstimmig verabschiedet. Demnach besteht in Bielefeld kein…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

13. 21.11.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Kultursensible Pflege

    gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.11.2023

    Der Ausschuss hat beschlossen, die Altenhilfe und Pflege in Bielefeld künftig stärker auf pflegebedürftige Menschen mit internationaler…

14. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem…

15. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

    Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

16. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023

    …der kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“ vertreten sind. Falls dies nicht der Fall ist, möchte sie wissen, wie kurzfristig eine…

17. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Runder Tisch Pflege

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2023

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf ein Zeitungsinterview zur Lage der ambulanten Pflege, welche Pflegedienste an einem…

18. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024

    Der Rat hat die Bedarfsplanung für Bielefelder Pflegeplätze für die Jahre 2022 bis 2024 einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

19. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

    Der Ausschuss hat einstimmig einen Änderungsantrag zur Pflegebedarfsplanung beschlossen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine…

    zu: Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023 (2. Lesung)

20. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14 Informationsvorlage

    • Linke

    Zahnmedizinische Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in Bielefeld

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.06.2026, Drs.-Nr. 1480/2025-2030

    zu: Verbesserung der zahnmedizinischen Versorgung von pflegebedürftigen Menschen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.06.2026)