Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   Dazu gehören unter anderem Bildungs- und Empowerment-Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus Migrantenorganisationen. Das…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Parteipolitische Agitation im Rahmen der "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 15.04.2026

   Die AfD-Fraktion fragt, wie sich die kommunale Förderung und Organisation einer Veranstaltung zu Antisemitismus und der AfD mit dem…

3. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit beschlossen, Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schülerinnen und Schüler gezielt zu…

4. 13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Stand der Planungen hinsichtlich der pädagogischen Konzeptentwicklung beider Schulformen (Gymnasium & Sekundarschule) auf dem Seidensticker-Areal

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2024

   Die SPD-Fraktion fragt nach dem Planungsstand der pädagogischen Konzepte für das neue Gymnasium und die Sekundarschule auf dem…

5. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)

   …räumliche Förderung antifaschistischer Bildungsarbeit sowie Selbstverpflichtungen zu Schulungen und diskriminierungsfreier Sprache im Rat…

   zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

6. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Radwege-Planung an der Herforder Straße zwischen Nahariyastraße und Beckhausstraße"

   …zudem, wann das Vorhaben erneut in den politischen Gremien vorgestellt wird, insbesondere mit Blick auf den geplanten Bildungscampus auf dem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

7. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Prozess für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.09.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt bezüglich des Planungsprozesses für mehr kommunale Partizipation, wie im begleitenden Arbeitsgremium…