Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025

   Die CDU-Fraktion fragt, welche konkreten Maßnahmen die Bielefeld Marketing GmbH seit 1998 im Stadtbezirk Senne und anderen Außenbezirken…

2. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Polizeipräsenz in Sennestadt

   …Polizeieinsätzen und den Stunden für Präsenzstreifen im Stadtbezirk, besonders in den Abend- und Nachtstunden. Hintergrund sind…

3. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Polizeipräsenz in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt unter Verweis auf Zeitungsberichte aus dem Jahr 2023, ob sich etwas am Status der…

4. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Präsenz Brackweder Vertreter in Rats-Gremien

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksbürgermeister von Brackwede, wie künftig sichergestellt werden soll, dass er oder eine…

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

   Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…

6. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Plänen der Verwaltung für den langfristigen Ausbau von Nachbarschaftshilfen zur…

7. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Außendienststreife des Ordnungsamtes in Sennestadt

   Hintergrund ist eine unzureichende Präsenz des Ordnungsdienstes im Stadtbezirk.

8. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU

   Außendienststreife des Ordnungsamtes für den Stadtbezirk Senne

   Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2026

   …regelmäßigen Streifenzeiten soll die Präsenz und Sicherheit im Bezirk verbessern.

9. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Pflegeergänzende Strukturen im Bielefelder Modell Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Sozialplanung, und Herr Queste, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

   Die Finanzierung der pflegeergänzenden Präsenzkräfte an zehn Standorten des Bielefelder Modells wurde bis Ende 2025 einstimmig gesichert. Ab…

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 13.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Schulweg Mühlenbachschule/ Pestalozzischule

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Ergebnisse von Kontrollen auf dem Schulweg der Mühlenbachschule und Pestalozzischule einstimmig zur…

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024

    Die Fraktionen Die Linke und SPD fragen, ob die Beamtinnen und Beamten des Schildescher Polizeibüros regelmäßig sichtbar im Ortskern auf…

12. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach den geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink, insbesondere im…

13. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Grüner Würfel

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, ob das Ziel aufgegangen ist, mit Angeboten im „Grünen Würfel“ junge Menschen anzuziehen und durch mehr soziale…

14. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell

    Mit dem Geld sollen Präsenzkräfte an zehn Standorten finanziert werden, um älteren und pflegebedürftigen Menschen das Verbleiben in der…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 1 weitere

16. 08.03.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Maßnahmen zum Schutz vor Vandalismus in der Stadtbibliothek

    Anfrage der CDU Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um die Stadtbibliothek zukünftig vor Vandalismus zu schützen, ohne auf…

17. 23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Anfrage bezüglich Multiplilatorenstelle "Abfallvermeidung"

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand für die im Januar 2022 beschlossene, zusätzliche Multiplikatorenstelle…

18. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Zeitpunkt und Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept "Bielefelder Westen"

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitpunkt und dem Rahmen der geplanten Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept…

19. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Kunsthallenpark, Kesselbrink, Bürgerpark: Sicherheit in und auf Bielefelds Parks und Plätzen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021

    Ein Antrag auf eine verstärkte Präsenz von Ordnungskräften und Schulungsmaßnahmen im Kunsthallenpark, auf dem Kesselbrink und im…

20. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte…