Ratssuche
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19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Ergänzungsantrag (Prüfauftrag) Die Partei
Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Ergänzungsantrag mit einem Prüfauftrag der Partei Die PARTEI mehrheitlich bei einer Enthaltung…
zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld
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02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Prüfauftrag "Kulturkita"
Antrag der Fraktion CDU vom 19.05.2021
Der Jugendhilfeausschuss hat einen Prüfauftrag der CDU-Fraktion zum Thema „Kulturkita“ einstimmig beschlossen. Ziel ist die Prüfung dieses…
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23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
- SPD
Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag Verkehrshelfer an Bielefelder Grundschulen dauerhaft unterstützen“
Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Prüfauftrag zur dauerhaften Unterstützung von Verkehrshelferinnen und Verkehrshelfern…
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17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
- CDU
- SPD
Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“
Ein entsprechender Prüfauftrag wurde im Schul- und Sportausschuss beschlossen. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen den Ratsgremien vor…
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05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
- CDU
- SPD
Prüfauftrag für weitere Feuerwerk- und Böllerverbotszonen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.03.2026
Der Ausschuss stimmte dem Prüfauftrag fast einstimmig zu, um bei Bedarf rechtzeitig vor dem nächsten Jahreswechsel handeln zu können.
zu: Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)
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03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
- SPD
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026) aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zur Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Drs.-Nr. 0272/2025-2030)
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in…
zu: Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)
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29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Prüfauftrag zur Anbringung eines Hinweisschildes auf Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zu Radfahrenden an der Gütersloher Straße
Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig einen Prüfauftrag beschlossen, um an der Gütersloher Straße Hinweisschilder zum seitlichen…
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Prüfauftrag Spielgeräte Grillhütte
…Sennestadt fasste diesen Prüfauftrag einstimmig, da das Gerät bei Kindern vor Ort sehr beliebt war.
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12.02.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
- LiB
Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze
Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spiel- und Bolzplätzen einstimmig mit einer Abweichung vom…
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)
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19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.12.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.11.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)
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19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)
Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
zu: Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.12.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.11.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)
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19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
Änderungsantrag der Koalition vom 17.12.2024 zum TOP 3 Gymnasium am Waldhof
Für das Bauvorhaben am Gymnasium am Waldhof wurde mit Mehrheit die Durchführung eines Architektenwettbewerbs beschlossen. Ziel des…
zu: Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.12.2024)
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Prüfauftrag - Nutzungszeiten von IT-Komponenten verlängern
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.12.2024
Der Rat der Stadt hat mehrheitlich einen Prüfauftrag zur Nutzung städtischer IT-Geräte beschlossen. Die Verwaltung prüft nun, ob Computer,…
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10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
- CDU
Prüfauftrag zu Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2024
…und Gesundheitsausschuss hat diesen Prüfauftrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Ziel der Maßnahme ist es, die…
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23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative
Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024
Der Ausschuss hat einen Prüfauftrag zur Aufklärung über die Möglichkeiten von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzlicher…
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23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe
Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 21.01.2024
Ein Ergänzungsantrag, im Rahmen einer Aufklärungskampagne zu anonymen Geburten und Babyklappen auch die Abläufe und Folgen von…
zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)
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23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
- FDP
Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2024
Der Ausschuss beschloss einstimmig, einen Prüfauftrag zu erweitern: Geprüft werden soll eine Aufklärungskampagne nicht nur zu anonymen,…
zu: Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)
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21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Antrag CDU Prüfauftrag Heepen
Der Ausschuss hat einstimmig einen geänderten Prüfauftrag beschlossen, der sich mit zusätzlichem Personal für das Bezirksamt Heepen befasst.…
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27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche
Der Rat hat einen Beschluss zur Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen abweichend von der Verwaltungsvorlage mit großer Mehrheit gefasst.…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)
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27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)
Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche
zu: Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)