Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Parteipolitische Agitation im Rahmen der "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.03.2025

   …geförderten „Aktionswochen gegen Rassismus“, die sich mit Populismus oder der AfD befassen. Sie fragt, wie sich die Förderung solcher…

2. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.3 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage zur Fortführung von NRW weltoffen und des Netzwerks rassismuskritische Arbeit angesichts der längerfristigen krankheitsbedingten Abwesenheit

   Murisa Adilović fragt nach der Fortführung des Programms „NRW weltoffen“ sowie des „Netzwerks rassismuskritische Arbeit“. Angesichts eines…

3. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.5 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage von M. Adilovic: Umsetzungsstand der Beschlüsse zum Bielefelder Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   …Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Konkret wird nach vier vorrangig beschlossenen Maßnahmen sowie der…

4. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Aufwendungen für die "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Ratsfraktion fragt nach den städtischen Ausgaben für die „Aktionswochen gegen Rassismus“ in den Jahren 2022 bis 2026. Zudem möchte…

5. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Verhinderung linksextremer, islamistischer oder parteipolitischer Instrumentalisierung der "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.02.2023

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, wie bei den „Aktionswochen gegen Rassismus“ verhindert wird, dass linksextreme oder islamistische Gruppen…

6. 26.01.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Peer to Peer Projekt: Präventionsangebot gegen Antisemitismus und (antimuslimischen) Rassismus

   …Jugendliche gegen Antisemitismus und Rassismus sensibilisieren.

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021)

7. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024)

8. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

   Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

   Auf dem Kesselbrink wird ein dauerhafter Gedenkort für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau eingerichtet, was das Gremium…

9. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt die Errichtungskosten von etwa 5.300 Euro für die Metalltafel des neuen…

   zu: Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

10. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.

    Der Rat hat mit Mehrheit die Einrichtung eines Gedenkortes für Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus auf dem Kesselbrink beschlossen,…

11. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

    …Maßnahmen des Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus umzusetzen. Dazu gehören unter anderem Bildungs- und…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

12. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Parteipolitische Agitation im Rahmen der "Aktionswochen gegen Rassismus"

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 15.04.2026

    Die AfD-Fraktion fragt, wie sich die kommunale Förderung und Organisation einer Veranstaltung zu Antisemitismus und der AfD mit dem…

13. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus, 01.03. – 30.04.2026

14. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus, 01.03. – 30.04.2026

15. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus 01.03. - 30.04.2026

16. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage

    Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

17. 15.02.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

18. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Beantwortung der Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5604/2020-2025 aus der Ratssitzung am 02.03.2023

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, wie bei den „Aktionswochen gegen Rassismus“ verhindert wird, dass linksextreme oder islamistische Gruppen…

    zu: Verhinderung linksextremer, islamistischer oder parteipolitischer Instrumentalisierung der "Aktionswochen gegen Rassismus" (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.02...

19. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Antidiskriminierungskonzept

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025

    …sowie spezielle Hilfsangebote für von Rassismus betroffene Mitarbeitende umfassen. Ziel ist es, Diskriminierung im städtischen…

    zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

20. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag der Koalition Übernahme Mitgliedsbeiträge ECCAR

    …die Europäische Städtekoalition gegen Rassismus bezahlt werden, ohne das Budget des Integrationsrates zu belasten.