Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Veranstaltung zum 99. Jahrestag der Gründung der türkischen Republik im Neuen Rathaus

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022

   …oder Privatpersonen Veranstaltungen im Rathaus oder in anderen städtischen Räumlichkeiten abhalten dürfen. Hintergrund ist eine…

2. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2023

   …und Halten von Kraftfahrzeugen auf dem Rathausplatz vor dem Café Nio. Zudem möchte sie wissen, wie oft dort kontrolliert wird, wie viele…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

3. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Konzept zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

   …im Neuen, Alten und Technischen Rathaus. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um Gremiensitzungen künftig auch digital als…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (26.08.2020)

4. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

   Das Konzept zur geschichtlichen Vermittlung im Alten Rathaus wurde vom Gremium abweichend von der Ursprungsvorlage beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021)

5. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

   …zum Geschichtskonzept für das Alte Rathaus. Die Gemälde früherer Oberbürgermeister verbleiben am gewohnten Ort, zudem werden unter anderem…

   zu: Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

6. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Information über den Umsetzungsstand des Konzeptes zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.09.2021)

7. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Technische Ausstattung der Sitzungsräume in den Rathäusern

   Die Sitzungsräume im Alten und Neuen Rathaus sowie im Technischen Dienstleistungszentrum sollen für digitale Formate ertüchtigt werden.…

8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.02.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Überwachung des Parkverbots auf dem Rathausplatz zwischen Altem und Neuem Rathaus, da dort vor dem Café…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

9. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025)

10. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag CDU und SPD zu Dr.-Nr. 9858/2020-2025, Servicestelle Komm. Ausländerbehörde

    …Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus wurde einstimmig beschlossen. Die Stadtverwaltung soll nun vorerst überprüfen, ob der…

    zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus

11. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Informationsvorlage

    Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen

    zu: Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 12.06.2024, verwiesen an die BV Mitte und den HWB...

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

12. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Begrünung des Rathausplatzes

    Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024

13. 25.06.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Test der Notstromversorgung im Neuen Rathaus

14. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021)

15. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Gemeinsamer Antrag zur Würdigung von Sophie Crüvelli

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

    zu: Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz

16. 27.04.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Altes Rathaus - Sachstand zum Umbau des Ratskellers

17. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 Anträge

    Konzept zur Würdigung der Bedeutung des Alten Rathauses

    zu: Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

18. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Abschiebegewahrsam/Abschiebehaft im Zusammenhang mit Terminen bei der kommunalen Ausländerbehörde

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.04.2024

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt, wie häufig Personen bei Vorsprachen in der Bielefelder Ausländerbehörde von der Polizei in Abschiebehaft…

19. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zustand und Leistungsfähigkeit der Datenleitungen und Netzwerkanschlüsse in der Kommunalen Ausländerbehörde

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2026

    …Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus. Zudem möchte sie wissen, ob Bandbreite und Ausfallsicherheit für Fachverfahren und die…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026)

20. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag Servicestelle Ausländerbehörde

    …Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus vorerst zurückzustellen. Die Verwaltung soll zunächst prüfen, ob die derzeitigen…

    zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus