Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Rats-TV - Entfernung von Sitzungsaufzeichnungen trotz fehlender Niederschriften

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer fragt, warum Aufzeichnungen von Ratssitzungen aus dem Rats-TV-Archiv nicht mehr öffentlich zugänglich…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Demokratie lebt von Transparenz - Rats-TV wieder einführen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2026

   Der Vorstoß, öffentliche Sitzungen des Rates wieder live im Internet als sogenanntes Rats-TV zu übertragen und aufzuzeichnen, fand im Rat…

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Antrag der Koalition und der CDU zum Rats-TV

   Der Finanz- und Personalausschuss hat beschlossen, das Angebot Rats-TV ab dem Jahr 2025 einzustellen. Durch den Wegfall der…

4. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.27 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zum Rats-TV

   Die geforderte Umstellung des Rats-TV auf eine einfache Webcam-Lösung mit Übertragung auf Plattformen wie YouTube wurde mit großer…

5. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Rats-TV

   Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 12.11.2024

   Die Ratsfraktion FDP erkundigt sich nach Einsparmöglichkeiten und einer abgespeckten Variante des Rats-TV, da das Projekt als…

6. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Linke
   • FDP

   Weiterführung Rats-TV

   Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke vom 25.09.2024

   Die Live-Übertragung der Ratssitzungen über das Rats-TV wird vorerst bis Ende des Jahres 2024 fortgeführt. Ob das Angebot darüber hinaus…

7. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

   • FDP

   Rats-TV Evaluation

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024

   …zur Übertragung der Ratssitzungen im Rats-TV. Konkret fragt sie nach den Nutzerzahlen für die einzelnen Sitzungen sowie nach der…

8. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Umsetzung Rats-TV"

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bei der Umsetzung des Projekts Rats-TV.

9. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • LiB

   Rats TV

   Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   Ein Antrag zur Fortführung des Ratsfernsehens und dessen Finanzierung aus den Mitteln der Ratsfraktionen wurde vom Stadtrat abgelehnt. Damit…

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

10. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Betriebliches Gesundheitsmanagement der Stadtverwaltung in Zeiten von Heimarbeit

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 06.07.2022

    Unter Verweis auf eine DGB-Studie zu Belastungen durch Heimarbeit erkundigt sich die AfD-Ratsgruppe nach Maßnahmen zum Schutz der…

11. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Finanzierung von Sportvereinen aus der Sportpauschale

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020

    Die CDU-Ratsfraktion fragt, bis zu welcher Höhe ein über die Sportpauschale geförderter Sportverein auf Bareinnahmen angewiesen sein darf…

12. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Erfahrungen mit Liveübertragungen der öffentlichen Ratssitzungen ins Internet ("RatsTV")

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

13. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Heimatförderprogramm des Landes - Was bedeutet Heimat für die Stadtverwaltung?

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.05.2024

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Definition des Begriffs „Heimat“ durch die Stadtverwaltung im Rahmen des…

14. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Einführung von "RatsTV" (Livestreaming des öffentlichen Teils der Bielefelder Ratssitzungen)

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig die Einführung von „RatsTV“ beschlossen, um öffentliche Sitzungen des Bielefelder Rates live im…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (07.09.2023)

15. 31.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstand Umsetzung RatsTV

16. 25.01.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstand RatsTV

17. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstand RatsTV

18. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Integration und Gewaltprävention in Sportvereinen

    Antrag der CDU-Ratsfration vom 15.04.2020

    Der Schul- und Sportausschuss hat mehrheitlich beschlossen, Vereinsprojekte zur Integration und Gewaltprävention im Ausschuss vorzustellen…

19. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Entwicklung der Abrufzahlen im Ratsinformationssystem zu den Sitzungen der Gadderbaumer Bezirksvertretung

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt nach der zeitlichen Entwicklung der Abrufzahlen im Ratsinformationssystem zu den Sitzungen der…

20. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Komponentenabschreibung

    Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 07.07.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt, warum die Stadt Bielefeld bei Gebäuden sowie Straßen, Wegen und Plätzen keine Komponentenabschreibung…