Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der…

2. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Marktgebühren - Ratsbeschluss umsetzen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2023

   Die FDP-Fraktion fragt nach dem Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10. Februar 2022 zur Gebührenreduktion für Markthändlerinnen und…

3. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen,…

4. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds

   Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, sich von 2021 bis 2023 mit rund 500.000 Euro am Bielefelder Ausbildungsfonds zu beteiligen. Das…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

5. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 26 - Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 - Der Bielefelder Ausbildungsfonds

   Zur Umsetzung des Bielefelder Ausbildungsfonds hat der Rat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung zur Halbzeit eine Zwischenbilanz…

   zu: Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds

6. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 26.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Ratsbeschluss zur Drucksache 9547/2020-2025 Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“... vom 10.04.2025

   zu: Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der...

7. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 155.000 Euro an unverbrauchten Mitteln aus dem Bielefelder Ausbildungsfonds weiterzuverwenden.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.01.2023)

8. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

   Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…

   zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

9. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand Prüfungsaufträge Ratsbeschluss vom 27.5.21 ‚Kinder zuerst – Infektionsschutz in Schulen

10. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    Ratsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 - Drucksache 0176/2020-2025

    zu: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermanns...

11. 19.05.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    • CDU
    • FDP

    Klimaschutz: Ratsbeschluss vom 11.07.2019 zum Antrag der Fraktionen von CDU, Bielefelder Mitte und FDP-Ratsgruppe

12. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

    Umsetzung der Punkte 2 und 7 des Ratsbeschlusses vom 02.04.2020 „Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise – Aktion Sofortprogramm für Bielefeld“

13. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz

    Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung plant, die Tanzsteuer im laufenden Jahr ab April wieder in voller Höhe zu erheben. Zudem…

14. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Queller Badesee

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Grundlagen für das Verbot einer öffentlichen Nutzung des Queller Badesees weiterhin gelten.…

15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1295/2025-2030

    Der Rat der Stadt Bielefeld befasste sich mit einem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1295/2025-2030. Der Antrag wurde…

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

16. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Generisches Maskulinum als Standardform der Amtssprache

    Antrag der AfD-Fraktion vom 12.04.2026

    Der Rat der Stadt hat einen Antrag abgelehnt, der das generische Maskulinum als alleinige Standardform für die amtliche Kommunikation…

17. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Gutachten zu Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagenfahrdienste

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.02.2025

    Die FDP-Fraktion fragt, auf welchem politischen Beschluss die Vergabe eines Gutachtens zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für…

18. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Zeitschiene Verlängerung der Linie 1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.26

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der voraussichtlichen Zeitschiene bis zum Baubeginn für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 sowie…

19. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Aktueller Stand Stadtbahn Linie 1

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für die Verlängerung der Stadtbahn nach…

20. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag einstimmig abgelehnt

    • PARTEI

    Änderungsantrag von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] zur Drucks.-Nr. 0281/2025-2030

    Ein satirisch formulierter Änderungsantrag zum Thema Demografie, der unter anderem eine planwirtschaftliche Geburtenlenkung und einen…

    zu: Demografie als Aufgabe erkennen - Konzept zur Förderung der Geburtenrate (Antrag der AfD-Fraktion vom 10.01.2026)