Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 11.12.2024

   Der Stadtrat hat einstimmig drei Bielefelder Ratsmitglieder als Delegierte für die Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW im…

2. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 10.12.2025

   Der Rat hat einstimmig drei Ratsmitglieder als Delegierte für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 10. Dezember 2025…

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2023

   …SPD und den Grünen zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2023 nach Köln zu entsenden.

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2022

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, drei Delegierte zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2022 nach…

5. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Benennung von Delegierten zur 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 als Videokonferenz

   Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen zu entsenden. Die digitale Veranstaltung dient dem überregionalen…

6. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

   Der Rat hat mit großer Mehrheit die Entsendung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen…

7. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020

   Der Rat hat einstimmig ein Sofortprogramm beschlossen, um Bielefelder Betriebe während der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu…

8. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Informationen zu Förderprogrammen und Zuschüssen für den Bau der "Bike-Lane"

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2026

   …auf der Artur-Ladebeck-Straße an CDU-Ratsmitglieder weitergegeben wurden. Zudem fragt sie nach den Gründen, weshalb solche Auskünfte nicht…

9. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB
   • Einzel

   Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Ratsfaktionen und Ratsgruppen

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.03.2026

   …zur Anstellung von Verwandten von Ratsmitgliedern.

10. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026

    …einrichten muss, fordern die Ratsmitglieder das Land NRW und die Bezirksregierung auf, eine ausreichende Personalausstattung…

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB

    Umgang mit öffentl. Äußerungen von Mandatsträger*innen in Sitzungen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 03.12.2025

    Der Stadtverordnete Michael Gugat fragt, wie die Stadtverwaltung mit potenziell verfassungsfeindlichen Äußerungen von Mandatsträgerinnen und…

12. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

    Der Rat hat Ratsmitglieder für drei Jahre in die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und…

13. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat einstimmig neue Regelungen zum Auslagenersatz für Ratsmitglieder beschlossen. Festgelegt wurden unter anderem monatliche…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

14. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    …für Ausschuss- und Ratsmitglieder umgesetzt. Dies regelt die internen Rechtsgrundlagen und Entschädigungen für kommunale Vertreterinnen…

15. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beirat der örtlichen Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB / VHS

    Dem Gremium gehören künftig die Ratsmitglieder Miriam Welz und Ursula Schineller sowie Kulturdezernent Dr. Udo Witthaus und VHS-Leiterin Dr.…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

16. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

    Der Stadtrat hat einstimmig Ratsmitglieder in die Ausschüsse und Arbeitskreise der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen…

17. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Aussprache bei der Wahl von Beigeordneten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, auf welcher rechtlichen Grundlage der Oberbürgermeister plant, im Rat keine Aussprache zur Wahl einer…

18. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, ob Ratsmitglieder bereits Einsicht in die Bewerbungsunterlagen für die Beigeordnetenstelle des Dezernats 3…

19. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3

    Anfrage der FDP-Fraktion im HWBA

    Zudem erkundigt sie sich danach, welche Ratsmitglieder dies zu welchen konkreten Terminen getan haben.

20. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    …einzelner sachkundiger Bürger und Ratsmitglieder. Die Entscheidung dient der personellen Neuordnung der Fraktionsarbeit in den…