Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Konzept Miete städtischer Räume

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2026

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts für ein digital unterstütztes System zur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts, das sicherstellen soll, dass verfassungsfeindliche Organisationen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (15.06.2023)

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

   Der Rat hat einstimmig Anpassungen an der Benutzungs- und Entgeltordnung für VHS-Räume in der Ravensberger Spinnerei beschlossen. Neben…

4. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Wehrhafte Demokratie stärken

   Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung am 19.05.2022

   Der Rat der Stadt sprach sich gegen einen Vorstoß aus, Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet oder kritisch erwähnt werden,…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.05.2022)