Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.10.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat seinen Haushalts- und Stellenplanentwurf für das Jahr 2022 bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Rechnungsprüfungsausschuss (07.09.2021)

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

   …Finanz- und Personalausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen. Dadurch erhalten die…

3. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den öffentlichen Teil der Niederschrift aus der gemeinsamen Sitzung mit dem Finanz- und Personalausschuss…

4. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024 auf Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine personelle Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss beschlossen. Claudius Kempe übernimmt…

5. 12.09.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt 140 - Rechnungsprüfungsamt

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Entwurf des Haushaltsplans und des Stellenplans für das Rechnungsprüfungsamt für das Jahr 2024 bei…

6. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Jahresergebnis 2021 allgemeine Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Bilanzierungshilfe

   zu: Verwendung Jahresergebnis 2021

7. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem städtischen Bauprogramm ab 2022 mehrheitlich zugestimmt. Das Konzept sieht Schwerpunkte bei…

   Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (07.12.2021)

8. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmte der Nachtragsvorlage zum städtischen Bauprogramm einstimmig bei einigen Enthaltungen zu. Vorgesehen…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

9. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.02.2022

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Vorlagegrenzen und Prüfverfahren des Rechnungsprüfungsamtes bei städtischen Vergaben wurde mit großer…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im Rechnungsprüfungsamt

    Ein Vorstoß der FDP für zwei zusätzliche Stellen zur Vergabeprüfung im Rechnungsprüfungsamt fand im Rat keine Mehrheit. Die neuen Posten…

    zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

11. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Stellenausstattung der örtlichen Rechnungsprüfung

12. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, Sandra Ilgen zum 1. Juli 2020 zur neuen Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zu bestellen. Sie folgt…

13. 12.11.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2025 (Doppelhaushalt)

    Der Rechnungsprüfungsausschuss hat einstimmig die Haushalts- und Stellenpläne für die Rechnungsprüfung für den Doppelhaushalt 2025/2026…

    Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (24.09.2024)

14. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2022

    Die Rechnungsprüfung hatte den Bericht zuvor geprüft und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Damit ist das Rechnungsjahr…

15. 02.11.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 (2. Lesung)

    Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Haushalts- und Stellenplanung für das Rechnungsprüfungsamt für das Jahr 2023 einstimmig…

    Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (13.09.2022)

16. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP Stellen RPA

    Der Ausschuss lehnte einen Antrag ab, das Rechnungsprüfungsamt um zwei Stellen zur Vergabeprüfung bei städtischen Investitionen…

17. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2018

    …Bestätigungsvermerk der Rechnungsprüfung wurde dem Oberbürgermeister die Entlastung erteilt.

18. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2024

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss und den Lagebericht der Stadt für das Jahr 2024 einstimmig bei wenigen Enthaltungen…

19. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in vier Ausschüssen

    …Umweltbetrieb sowie den Rechnungsprüfungsausschuss.

20. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Ausländerbehörde Bielefeld

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.01.2026

    Die AfD-Fraktion fragt vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen nach den Entscheidungsbefugnissen einzelner Beschäftigter der…