Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.09.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt 140 - Rechnungsprüfungsamt

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Entwurf des Haushaltsplans und des Stellenplans für das Rechnungsprüfungsamt für das Jahr 2024 bei…

2. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im Rechnungsprüfungsamt

   Ein Vorstoß der FDP für zwei zusätzliche Stellen zur Vergabeprüfung im Rechnungsprüfungsamt fand im Rat keine Mehrheit. Die neuen Posten…

   zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

3. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Jahresergebnis 2021 allgemeine Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Bilanzierungshilfe

   zu: Verwendung Jahresergebnis 2021

4. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 22 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Rechnungsprüfungsamt

5. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, Sandra Ilgen zum 1. Juli 2020 zur neuen Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zu bestellen. Sie folgt…

6. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

   • FDP

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022

   …Vergabeprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt in diesem Verfahren gesichert werden kann.

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag FDP Stellen RPA

   Der Ausschuss lehnte einen Antrag ab, das Rechnungsprüfungsamt um zwei Stellen zur Vergabeprüfung bei städtischen Investitionen…

8. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Ausländerbehörde Bielefeld

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.01.2026

   Die AfD-Fraktion fragt vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen nach den Entscheidungsbefugnissen einzelner Beschäftigter der…

9. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2023

   Das Rechnungsprüfungsamt hatte zuvor die Zahlen ohne Einschränkungen bestätigt. Damit ist das Rechnungsjahr 2023 formal für die…

10. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2021

    …die Entlastung erteilt, nachdem das Rechnungsprüfungsamt einen uneingeschränkten Vermerk erteilt hatte.

11. 02.11.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 (2. Lesung)

    Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Haushalts- und Stellenplanung für das Rechnungsprüfungsamt für das Jahr 2023 einstimmig…

    Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (13.09.2022)

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2021 nach 2022 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    …vom Rat einstimmig zur Prüfung an das Rechnungsprüfungsamt verwiesen. Zudem genehmigte das Gremium überplanmäßige Mehrausgaben und nahm…

13. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

    Damit erhält das örtliche Rechnungsprüfungsamt Zugang zu fachbezogenen Standards sowie vergünstigten Fortbildungs- und…

14. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.02.2022

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Vorlagegrenzen und Prüfverfahren des Rechnungsprüfungsamtes bei städtischen Vergaben wurde mit großer…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

15. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

    Zuvor hatte das Rechnungsprüfungsamt einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für die Prüfung erteilt.

16. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Kostenentwicklung neue Feuerwache

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020

    …Medienberichte über eine Prognose des Rechnungsprüfungsamts von 165 Millionen Euro gegenüber einer Aussage des Baudezernenten von unter…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)