Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.5 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage von M. Adilovic: Umsetzungsstand der Beschlüsse zum Bielefelder Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   …Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Konkret wird nach vier vorrangig beschlossenen Maßnahmen sowie der personellen…

2. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • LiB
   • Einzel

   "Klare Kante gegen Rechtsextremismus"

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit eine gemeinsame Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Ausgelöst durch…

3. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)

   Ein Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" zur Resolution gegen Rechtsextremismus wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Der…

   zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

4. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   …Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus umzusetzen. Dazu gehören unter anderem Bildungs- und Empowerment-Workshops für…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

5. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

   Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

   Auf dem Kesselbrink wird ein dauerhafter Gedenkort für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau eingerichtet, was das Gremium…

6. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt die Errichtungskosten von etwa 5.300 Euro für die Metalltafel des neuen…

   zu: Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.

   Der Rat hat mit Mehrheit die Einrichtung eines Gedenkortes für Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus auf dem Kesselbrink beschlossen,…

8. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts, das sicherstellen soll, dass verfassungsfeindliche Organisationen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (15.06.2023)